Nach S-Link aus

In Zukunft mehr Befragungen bei Großprojekten?

Politik in Bedrängnis: Haslauer und Schnöll beruhigen.

(Bild: Tschepp Markus)

Der S-Link, die unterirdische Verlängerung der Lokalbahn durch die Landeshauptstadt, war politisch zwar gewünscht, aber die Salzburger Bevölkerung wollte ihn letztendlich nicht. 

Betretene Gesichter in der Landesregierung: Nach dem „Nein“ schaute die Landesregierung drein, wie vom Bus überfahren. Ob es künftig bei Großprojekten mehr Bürgerbefragungen geben werde? Landesrat Stefan Schnöll: „Wenn es eine politische Mehrheit dafür gibt, dann wird sie abgehalten.“ Ob das in Zukunft so sein werde, werde man sehen, er habe nichts gegen Bürgerbefragungen.

Wofür braucht es die Politiker dann noch? Immerhin haben alle gewählten Vertreter für den S-Link gestimmt, um dann die Bevölkerung zu befragen. Landeshauptmann Wilfried Haslauer: „Eine Bürgerbefragung ist durchzuführen, wenn das eine bestimmte Anzahl an Personen verlangt. Natürlich könnte man sagen, dass das kein bindendes Ergebnis ist und wir machen es trotzdem. Aber das würde in der politischen Realität nicht nachhaltig sein.“