Hoffnung für Europa?

Trump nominiert NATO-Verfechter als Außenminister

Donald Trump kündigt mittlerweile im Stundentakt neue Personalentscheidungen an, doch diese ist besonders wichtig: Der Republikaner nominiert Marco Rubio als Außenminister. Das ist gleich unter mehreren Gesichtspunkten speziell. 

„Marco ist eine hochgeachtete Führungspersönlichkeit und eine starke Stimme für die Freiheit“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme Trumps. „Er wird ein starker Fürsprecher für unsere Nation sein, ein wahrer Freund unserer Verbündeten und ein furchtloser Krieger, der vor unseren Gegnern niemals zurückschrecken wird.“

Der 53 Jahre alte Rubio ist seit 2011 im US-Senat und hatte 2016 erfolglos versucht, selbst Präsidentschaftskandidat der Republikaner zu werden. Er scheiterte aber im Vorwahlkampf gegen Trump. In dieser Zeit verband die beiden Männer eine innige Feindschaft. Rubio nannte Trump einen „Hochstapler“. Dieser verunglimpfte ihn aufgrund seiner Körpergröße als „little Marco“.

Rubio reihte sich jedoch schnell ein und gehörte in diesem Wahlkampf zu Trumps fleißigsten Wahlkämpfern. Er soll sogar in der engeren Auswahl für die Vize-Kandidatur gewesen sein, bevor J.D. Vance den Zuschlag erhielt, der Trump ebenfalls sehr kritisch sah und ihn einmal „Amerikas Hitler“ nannte. 

Trump und Rubio sind mittlerweile ein Herz und eine Seele.

(Bild: AFP/Ryan M. Kelly)

Welche Standpunkte vertritt Rubio?
Rubio ist der Sohn kubanischer Einwanderer und somit der erste Latino, der das US-Außenamt bekleiden würde. Er stimmte zuletzt gegen neue milliardenschwere Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. „Ich denke, dass die Ukrainer unglaublich mutig und stark waren, als sie Russland die Stirn boten“, erklärte Rubio Anfang November. „Aber letzten Endes finanzieren wir hier einen Patt-Krieg, der zu Ende gebracht werden muss, oder das Land wird um 100 Jahre zurückgeworfen.“

Seinen Hauptfokus sieht der Republikaner in anderen Teilen der Welt: Er gilt als proisraelischer Hardliner und Peking-Kritiker. Rubio erklärte China als größte Herausforderung für die US-Außenpolitik. In einem Gastbeitrag, den die „Washington Post“ im September veröffentlichte, bezeichnete er Peking als „den größten und fortschrittlichsten Gegner, dem Amerika je gegenüberstand“. In chinesischen Medien wird er häufig als „Anti-China-Pionier“ bezeichnet.

Auch hier spannte er in der Vergangenheit immer wieder den Bogen zur Ukraine: „Ich glaube, China würde es begrüßen, wenn wir in Europa in einem Konflikt feststecken und uns nicht auf die Geschehnisse im Indopazifik konzentrieren würden.“

Rubio steht zu NATO-Bündnis
Der US-Senator aus Florida gilt zwar als Verfechter der NATO, hat seinen Standpunkt über die Jahre aber an Trump angepasst. Er verlangte zuletzt eine „echte Allianz“. Soll heißen: Rubio will Druck auf die Mitgliederstaaten aufbauen, mehr in ihre Landesverteidigung zu investieren.

Der 53-Jährige ist zudem ein Verfechter einer harten Gangart gegenüber dem Iran. Rubio bezeichnete Teheran als „terroristisches Regime“. Der „sich abzeichnende Aufstieg einer Achse“ unter Führung Chinas, Russlands und des Irans sei die größte geopolitische Bedrohung für die Vereinigten Staaten. 

Rubio galt schon in jungen Jahren als vielversprechender Aufsteiger in der Republikanischen Partei. Zwei Jahre nach seiner Promotion als Jurist begann 1998 seine steile politische Karriere im Stadtrat von Miami. Mit Unterstützung der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung schaffte er den Sprung in den Senat in Washington, dem er seit 2011 angehört.

In seinen Memoiren „An American Son“ („Ein amerikanischer Sohn“) von 2012 schilderte Rubio, wie sein Zigarre rauchender Großvater ihm erzählte, dass die Vereinigten Staaten ein Leuchtfeuer für die Unterdrückten der Welt seien. Jetzt dient er voraussichtlich im Trump-Kabinett, das vor allem Migranten aus Lateinamerika mit Massenabschiebungen droht.