Juristischer Kniff?
Israel will mögliche Kriegsverbrechen überprüfen
Israel werden massive Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg vorgeworfen. Die israelische Armee untersucht derzeit 16 eigene Angriffe im Küstenstreifen. Bei den Vorfällen bestehe der Verdacht auf Rechtsverstöße, teilte das Militär mit.
Laut der israelischen Zeitung „Haaretz“ geht es konkret etwa um Luftschläge auf Wohnhäuser und ehemalige Schulgebäude, bei denen es palästinensischen Angaben zufolge jeweils viele Tote gab.
Im Fall eines Angriffs auf ein ehemaliges Schulgebäude Ende Oktober sagte die Armee damals, Einsatzkräfte hätten dort auf eine Kommandozentrale der islamistischen Hamas gezielt. Es seien zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden, um die Gefahr für Zivilisten zu mindern.
Interne Untersuchung nur juristischer Kniff?
Laut Angaben aus dem Gazastreifen gibt es bei den Angriffen der israelischen Armee im Zuge ihres Kriegs gegen die Hamas und andere Terrororganisationen immer wieder auch zivile Opfer.
Bei allen 16 Angriffen bestehe der Verdacht, dass sie nicht verhältnismäßig gewesen seien oder das humanitäre Völkerrecht verletzt hätten, berichtete „Haaretz“ weiter. Dem Blatt zufolge soll die Untersuchung auch verhindern, dass internationale Behörden Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen gegen Soldaten oder Offiziere fordern. Demnach dürfen andere Länder nicht gleichzeitig ermitteln.
Ergebnisse meist nicht öffentlich
Die Untersuchungen in Israel werden von einem Gremium des Militärs geführt, das Armeeangaben zufolge unabhängig ist. Im Anschluss werden die Ergebnisse an den Militärgeneralanwalt weitergeleitet, der über eine strafrechtliche Untersuchung entscheidet. Die Ermittlungen können laut Zeitung allerdings Jahre dauern und werden dem Bericht zufolge oftmals eingestellt.
Nach Angaben der Armee wurden dem Gremium seit Kriegsbeginn vor mehr als einem Jahr knapp 2000 Vorfälle zur Überprüfung vorgelegt. Ob und welche strafrechtlichen Konsequenzen diese Untersuchungen bisher hatten, sagte das Militär nicht.
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