Krawalle als Auslöser

Niederlande: Regierung wendet Koalitionsbruch ab

Die niederländische Polizei greift bei einem pro-palästinensischen Protest ein.

(Bild: APA/AFP)

Nach Rassismusvorwürfen innerhalb des Kabinetts hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer Notfallsitzung mit.

Die anderen Mitglieder der Partei NSC würden jedoch in der Fünf-Parteien-Koalition verbleiben. Sie hätten „beschlossen, gemeinsam weiterzumachen“, erklärte Schoof nach der fünfstündigen Sitzung.

Bei einer Kabinettssitzung über die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam war es Berichten zufolge am Montag zu einer hitzigen Debatte gekommen. Nach „Meinung Achahbars wurden rassistische Äußerungen gemacht“, berichtete der öffentliche Rundfunk NOS. Unklar blieb, um was für Äußerungen es sich handelte – oder wer sie tätigte. „In meiner Regierung oder in den Koalitionsparteien hat es nie auch nur den geringsten Rassismus gegeben“, sagte der Ministerpräsident.

Nora Achahbar wurde nach der Kabinettssitzung am Freitag in der offiziellen Residenz des Premiers gesehen.

(Bild: AFP)

Ausschreitungen gegen israelische Fans
Die Angriffe hatten in den Niederlanden und vielen weiteren Ländern große Bestürzung und Kritik ausgelöst. Bei den Ausschreitungen gegen die israelischen Fans nach einem Spiel von Ajax Amsterdam gegen den israelischen Fußballklub Maccabi Tel Aviv am vergangenen Donnerstag waren fünf Israelis so schwer verletzt worden, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. 20 bis 30 weitere erlitten laut Polizei leichte Verletzungen.

Vor dem Hintergrund der Konflikte Israels mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon verzeichnen viele Länder einen deutlichen Anstieg antisemitischer Gewalt. Die Angreifer hatten nach Angaben der Polizei auf einen in Onlinediensten veröffentlichten Aufruf zu Attacken auf Juden reagiert.

Koalition gilt als instabil
Die niederländische Koalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des islamfeindlichen Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als instabil. Zur Koalition gehören neben der PVV und der NSC auch die liberal-konservative VVD des früheren Regierungschefs Mark Rutte und die Bauernpartei BBB. Die islamfeindliche PVV hatte die Wahl im November des vergangenen Jahres gewonnen, die Koalitionsverhandlungen zogen sich jedoch monatelang hin.