Grüner Kanzlerkandidat

Deutscher Minister Habeck „kneift jetzt nicht“

Die deutschen Grünen haben Wirtschaftsminister Robert Habeck am Sonntag zum Kanzlerkandidaten gewählt. Er erhielt 96,5 Prozent der Stimmen (siehe Video oben). Bis Ende Februar soll Habeck nun ein „Spitzenduo“ mit Außenministerin Annalena Baerbock bilden.

„Keiner kann im Sturm das Ruder so herumreißen wie Robert Habeck und zugleich bei Rückenwind die Segel richtig setzen“, sagte Baerbock am Sonntag beim Parteitag der Grünen in Wiesbaden. Der Politiker sei „superpragmatisch“, habe Deutschland aus der Abhängigkeit vom Energielieferanten Russland befreit und in Krisenzeiten Kurs gehalten.

Einen Gasmangel zu verhindern, sei für die Ampel-Koalition nicht einfach gewesen, ergänzte Habeck. Ihm nach darf es keine Neuauflage der Großen Koalition mehr geben. „Sie ist der Grund für die Liebesaffäre mit dem Status quo, sie ist der Grund für den Stillstand.“ Seine Kandidatur als Kanzler sei kein Selbstläufer gewesen, er habe sich nach Gesprächen mit Parteifreundinnen und -freunden in diesem Sommer entschieden, „jetzt nicht zu kneifen“.

Robert Habeck

(Bild: AFP/Daniel Roland)

Mit Außenministerin Annalena Baerbock

(Bild: APA/dpa/Michael Kappeler)

Bleiberecht für arbeitswillige Asylwerber
Der Wirtschaftsminister versprach günstige Strompreise und die Kreditaufnahme für dringende Infrastrukturprojekte. „Ich bin kein großer Fan davon, Schulden zu machen – ich will nur, dass der Job gemacht wird.“ Zudem müssten „Superreiche“ besteuert und Steuerschlupflöcher geschlossen werden.

Als weitere Anliegen nannte der Politiker die niedrige Erwerbsquote von Müttern und die strengen Regeln für ein Bleiberecht arbeitswilliger Asylwerberinnen und Asylwerber, wenn ihre Anträge bereits abgelehnt wurden.

Union vor AfD und SPD
Die Neuwahl des Deutschen Bundestags ist für 23. Februar geplant. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die SPD von Kanzler Olaf Scholz derzeit nur auf 16 Prozent. Die CDU/CSU landet mit 32 Prozent auf dem ersten Platz, die AfD mit 19 auf dem zweiten. Die Grünen haben demnach zehn Prozent, das Bündnis Sahra Wagenknecht acht, FDP und Linke je vier Prozent. Auf sonstige Parteien entfallen sieben Prozent.

Die SPD soll laut den Befragten mit dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius (45 Prozent) anstelle von Scholz ins Rennen gehen. Mehr als jede vierte Person würde ihn wählen, Friedrich Merz (Union) käme in einer Direktwahl auf 30 Prozent, Habeck auf 13.