Oberösterreich verschärft seine Gangart bei der Integration: Seit strengere Regeln gelten, wurden bereits 850-mal Leistungen gekürzt.
Der neue Integrationslandesrat Christian Dörfel macht so weiter, wie sein Vorgänger Wolfgang Hattmannsdorfer (beide ÖVP) begonnen hat: „Integration ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung. Es gilt: Wer sich integriert, wird besser akzeptiert und schneller Teil der Gesellschaft. Integration bedeutet Anpassung an die Mehrheitsgesellschaft, nicht umgekehrt“, kündigt der Landesrat einen neuen Schwerpunkt an, der sich auf die Vermittlung von Werten bezieht.
Integration ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung. Es gilt: Wer sich integriert, wird besser akzeptiert und schneller Teil der Gesellschaft. Integration bedeutet Anpassung an die Mehrheitsgesellschaft, nicht umgekehrt.
Landesrat Dr. Christian Dörfel, ÖVP
So sollen etwa in Kooperation mit dem Österreichischen Integrationsfonds diese Kurse ausgebaut und auch weiterentwickelt werden. Der Angriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023 hätte Radikalisierungstendenzen wieder hervorgebracht. In Linz war das öffentlich zuletzt etwa bei einer friedlichen Demonstration von Juden auf der Landstraße zu sehen.
„Wir müssen bereits in der Grundversorgung rote Linien definieren“
Schon jetzt werden sogenannte „Respekt.Oberösterreich“-Workshops angeboten, an denen knapp 2000 Jugendliche teilgenommen haben. Zudem gebe es verpflichtende Anti-Gewalttrainings für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie die Deutschpflicht für jene, die Sozialhilfe haben wollen. „Wir müssen bereits in der Grundversorgung rote Linien definieren und klarmachen, dass diese nicht überschritten werden dürfen“, sagt Dörfel.
Seit Jahresbeginn 850 Sanktionen gesetzt
Wenn es darum geht, Sozialleistungen an Pflichten zu knüpfen, ist Oberösterreich Vorreiter. Wer sich nicht daran hält – etwa Deutschkurse nicht besucht oder Arbeitsvermittlungsmaßnahmen ignoriert – wird sanktioniert. Heuer war das 850-mal der Fall.
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