Verhandlungen starten

Zuckerl-Koalition könnte bis Jahresende stehen

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Auch wenn die Regierungsbildung manchen vielleicht zu langsam vorankommt, sind die Sondierungsgespräche diesmal relativ flott über die Bühne gegangen. Vor fünf Jahren vergingen 38 Tage zwischen dem Beginn von Sondierungsgesprächen und dem Start von Koalitionsverhandlungen, diesmal wurde 27 Tage sondiert, bevor es am Donnerstag mit echten Regierungsverhandlungen losgeht. Sollten auch diese flotter vonstattengehen als 2019, könnte bis Jahresende eine neue Regierung stehen.

Im Durchschnitt vergingen nach den bisherigen Wahlen der Zweiten Republik 62,4 Tage bis zur Angelobung einer neuen Regierung. Lässt man die fünf Alleinregierungen weg, dauerte die Regierungsbildung vom Wahltag bis zum Amtsantritt bei Koalitionsregierungen im Schnitt 70,2 Tage. Um den Durchschnitt zu halten, müsste eine türkis-rot-pinke Regierung am 8. Dezember bereits stehen. Dafür hätten ÖVP, SPÖ und NEOS nur gut zwei Wochen Zeit, um einen Koalitionspakt zu schnüren. Auch sonst spricht angesichts der komplizierten Ausgangssituation einiges dafür, dass es diesmal länger dauern wird.

Erstmals drei Parteien am Verhandlungstisch
Mehr als drei Wochen vergingen nach der Wahl am 29. September bereits, bis Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen offiziellen Regierungsbildungsauftrag erteilte – nur 1983 und 1999 dauerte es länger. Grund für die Verzögerung war die vertrackte Situation, weil sich abzeichnete, dass keine andere Partei mit dem Wahlsieger FPÖ unter ihrem Parteichef Herbert Kickl eine Koalition eingehen wollte. Nach mehreren Gesprächsrunden mit den Parteichefs erteilte Van der Bellen 23 Tage nach der Wahl daher schließlich dem zweitplatzierten ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag.

Nicht vereinfachen wird die bevorstehende Regierungsverhandlungen die Tatsache, dass erstmals seit 1945 drei Parteien am Verhandlungstisch sitzen. ÖVP und Grüne brauchten 2019 für die echten Koalitionsverhandlungen 47 Tage, bis am 1. Jänner 2020 die Einigung auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verkündet wurde. Insgesamt vergingen damals 100 Tage von der Wahl am 29. September 2019 bis zur Angelobung am 7. Jänner 2020.

Längste Regierungsbildung dauert 129 Tage
Sollten die Koalitionsverhandlungen diesmal länger dauern und sich bis ins neue Jahr ziehen, ist auch ein neuer Rekord möglich. Am längsten – nämlich 129 Tage – mussten die Österreicherinnen und Österreicher bisher 1962/63 warten, bis die damals schon tief zerstrittene Große Koalition ein letztes Mal – vor einer schwarzen und vier SPÖ-Alleinregierungen – zusammenfand.

Die zweitlängste Regierungsbildung gab es vor 25 Jahren – mit einer ähnlich komplizierten Ausgangssituation wie heute. Denn Erster war die SPÖ, aber von Anfang an war eigentlich klar, dass FPÖ und ÖVP – also Zweite und Dritte – zusammengehen wollen. Der damalige Bundespräsident Thomas Klestil bemühte sich dennoch intensiv um eine Regierung unter Führung der SPÖ. Insgesamt 124 Tage dauerte es nach der Wahl 1999, bis die erste schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel (ÖVP) stand. Langwierige Sondierungen zwischen der erstplatzierten SPÖ und der drittplatzierten ÖVP scheiterten, dann ging es aber flott: binnen elf Tagen stand die ÖVP-FPÖ-Regierung.