Druck auf Teheran?

Neue Atomresolution gegen den Iran eingebracht

Die Atomanlage Fordo südlich von Teheran

(Bild: AP)

Mehrere westliche Staaten haben jetzt eine Atomresolution gegen den Iran eingebracht. Der Text wurde am späten Dienstagabend offiziell eingereicht, wie es aus Diplomatenkreisen hieß. Damit soll der Druck auf die iranische Regierung erhöht worden.

Wie berichtet, bereitet diese laut IAEA-Chef Rafael Grossi derzeit eine Selbstbeschränkung bei der Produktion von hochangereichertem Uran vor. Ab Mittwoch tagt der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA). Bereits zuvor war erwartet worden, dass die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens eine Resolution gegen den Iran einbringen.

Der Iran müsse seine nuklearen Verpflichtungen umsetzen und in vollem Umfang mit der IAEA zusammenarbeiten, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot.

Mit der Resolution soll der Druck auf Teheran im Atomstreit erhöht werden. Das Land hatte sich 2015 dazu verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken, nachdem der Westen befürchtet hatte, dass der Iran den Bau von Atomwaffen anstrebt. Im Gegenzug wurden westliche Sanktionen aufgehoben.

2018 stiegen die USA jedoch aus dem Abkommen aus, die iranische Regierung reagierte mit der Einschränkung von IAEA-Inspektionen und der Produktion von hochangereichertem Uran.

Warnung vor „Komplikationen“
Die iranische Regierung hatte sich zuvor mehrfach gegen die Resolution ausgesprochen. „Diese Initiative wird für mehr Komplikationen sorgen“, sagte Außenminister Araqchi. Sie stehe im Gegensatz zu einem positiven Austausch mit der IAEA.

Die UNO-Atombehörde hat laut ihrem Chef seit dreieinhalb Jahren keinen umfassenden Zugang zu dem Land und daher keine detaillierten Kenntnisse über die nukleare Produktion. Die Beteuerungen des Iran, sämtliches nukleares Material, Aktivitäten und Orte offengelegt zu haben, stünden aber in Widerspruch zu den eigenen Erkenntnissen.