„Arbeit aufnehmen“

Kommission steht: EU-Parlamentarier lösen Blockade

Ursula von der Leyen wird die neue Kommission erneut als Chefin anführen.

(Bild: AFP/Ferenc ISZA)

Nach wochenlanger Blockade hat das Europaparlament den Streit um die Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission beigelegt. Der Einigung war eine Phase voller Anschuldigungen und Streit vorausgegangen.

Die drei großen Fraktionen der Europäischen Volkspartei (EVP) sowie der Sozialdemokraten und der Liberalen einigten sich Mittwoch abschließend auf die künftigen Kommissare im Team von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Damit kann die neue EU-Kommission wie geplant am 1. Dezember starten.

Besonders umstritten waren die spanische Sozialdemokratin Teresa Ribera, die künftig unter anderem für Wettbewerbspolitik zuständig ist, und der italienische Rechtsaußen Raffaele Fitto, der milliardenschwere Regionalfördergelder verantworten soll.

Streit um kontroverse Nominierungen
Sozialdemokraten, Liberale und Grüne hatten die Nominierung Fittos als einen der sechs Vizekommissionspräsidenten scharf kritisiert und von der Leyen aufgefordert, ihm den geplanten Posten zu entziehen.

Die konservativen Abgeordneten stellten sich im Gegenzug gegen die Spanierin Ribera. Sie machten die spanische Umweltministerin für den scharf kritisierten Umgang der Behörden ihres Landes mit den Überschwemmungen in der Region Valencia Ende Oktober verantwortlich.

Die EVP machte einen Auftritt Riberas vor dem spanischen Parlament zur Bedingung, um dem Brüsseler Personalpaket zuzustimmen. In Madrid verteidigte sich Ribera am Mittwoch gegen Vorwürfe, sie habe nicht rechtzeitig vor der Überschwemmungskatastrophe mit 227 Todesopfern gewarnt. Ribera sagte, es habe nie eine solche „Informationspanne“ gegeben.

Lopatka fordert rasche Arbeitsaufnahme
ÖVP-Delegationsleiter Reinhold Lopatka begrüßte die Einigung. „Europa befindet sich inmitten von beispiellosen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir handlungsfähig sind und gemeinsam vorgehen. Daher ist es eine gute Nachricht, dass die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen rasch ihre Arbeit aufnehmen kann.“