Wie verhandelt man eine neue Regierung?

Nach den Wahlen verhandeln ÖVP, SPÖ und Neos eine mögliche erste Dreierkoalition. Doch wie läuft das ab? Welche Strategien werden gefahren? Dazu diskutierten bei Rainer Nowak auf krone.tv routinierte Experten aus verschiedenen Lagern: Die ÖVP-nahe Heidi Glück, Joe Kalina aus dem SPÖ-Lager sowie Lothar Lockl, der auch einen Wahlkampf von  Bundespräsident Alexander Van der Bellen leitete.

„Es ist die letzte Chance für eine Regierung ohne FPÖ. Es darf aber auch keine Streitkoalition geben, und es braucht Reformen“, sagt Heidi Glück. Die Sozialdemokraten hätten immer wieder Verantwortung übernommen und damit auch nicht immer Begeisterung hervorgerufen. „Die Sozialdemokraten haben dafür auch den Preis bezahlt“, so Joe Kalina, einst auch SPÖ-Geschäftsführer. Der Wille aller drei Parteien zur Zusammenarbeit sei jedenfalls da. Alle jedoch müssten Abstriche machen. „Ein gemeinsames Abkommen ist schwierig genug, aber auch die externen weltpolitischen Fragen. Hier kann man von der aktuellen Regierung etwas lernen“, ist Lothar Lockl überzeugt. Es dürfe nur kein Hackel-Schmeißen und Dauerstreitereien geben. „Meine Empfehlung ist, sich auf große Schwerpunkte zu konzentrieren, aber nicht jedes Detail auszuverhandeln. Es gibt später ohnehin Ministerverantwortung.“

Persönliche Nähe, waren sich alle einig, sei besonder wichtig. Glück sagt, im Idealfall mag man und vertraut einander – es gehe um ein Team, das auch diesen Teamgeist lebe. „Denn vieles ist in der Vergangenheit zu Bruche gegangen wegen persönlichen Auseinandersetzungen. Die zentrale Frage ist. Wo soll Österreich hin und wie soll es in fünf Jahren dastehen. Dazu muss man die großen Dinge definieren.“

Das ganze Video sehen Sie oben!