Matt Gaetz ist raus!

Trumps Wunschkandidat wird nicht Justizminister

Außenpolitik
21.11.2024 18:47

Drogen, Sexpartys und sexueller Missbrauch einer Minderjährigen: Die Liste der Anschuldigungen gegen Matt Gaetz ist lang. Der designierte US-Präsident Donald Trump wollte ihm dennoch das Justizministerium übergeben. Sein Wunschkandidat nahm sich jetzt selbst aus dem Rennen.

Gaetz twitterte am Donnerstag: „Ich hatte gestern ausgezeichnete Gespräche mit Senatoren. Ich schätze ihr wohlüberlegtes Feedback – und die unglaubliche Unterstützung so vieler.“ Der Streit über seine Person sei Zeitverschwendung. „Daher werde ich meine Kandidatur als Justizminister zurückziehen.“

Gaetz galt als einer jener Kandidaten, die im US-Senat einen schweren Stand haben. Die US-Kammer muss Trumps Nominierungen für Ministerposten zustimmen. Über seinem Wunschkandidat schwebte jedoch ein Untersuchungsbericht der hausinternen Ethikkommission.

In seiner Stellungnahme bedankte sich Gaetz bei Trump, dieser werde „Amerika retten“. Auf die Anschuldigungen gegen seine Person ging er jedoch nicht ein. Durch seinen Rücktritt werden die Erkenntnisse des Untersuchungsberichtes wohl unter Verschluss bleiben.

Die Liste der Vorwürfe ist lang
Der Ethikausschuss des Repräsentantenhauses hatte seit 2021 gegen den ultrarechten Hardliner ermittelt. Darunter war der Vorwurf, dass er eine sexuelle Beziehung mit einer 17-Jährigen gehabt haben soll – was der Politiker bestreitet. Auch wurden ihm illegaler Drogenkonsum, die Verwendung von Wahlkampfgeldern für private Zwecke und weitere berufliche Verfehlungen vorgeworfen.

Der Republikaner aus dem Bundesstaat Florida war 2016 erstmals ins Repräsentantenhaus gewählt worden und konnte seinen Sitz bei der US-Wahl verteidigen. Kurz nach seiner überraschenden Nominierung als Justizminister trat der 42-Jährige allerdings von seinem Abgeordnetenmandat zurück. Damit wurde auch die Untersuchung des Ethikausschusses gegen ihn eingestellt.

Der Druck auf seine Person wurde dennoch immer größer. Senator Dick Durban, der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss des Senats, forderte jüngst in einem offenen Brief an den Direktor der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, Zugang zu Akten aus Ermittlungen über Gaetz wegen Vorwürfen des „Sexhandels mit Minderjährigen“. Jetzt zog Trumps umstrittenster Ministerkandidat selbst die Notbremse.

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