„Brombeer-Koalition“

Wagenknecht-Partei sitzt erstmals in der Regierung

Während die Ampelkoalition in Berlin zerbrochen ist und sich SPD, FDP und Grüne auf die Neuwahlen vorbereiten, wagt das Bundesland Thüringen das nächste Polit-Experiment in Deutschland: die „Brombeer-Koalition“. Gut elf Wochen nach der Landtagswahl haben sich die Spitzen der CDU, SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf eine Zusammenarbeit geeinigt.

Dies wurde am Freitagnachmittag verkündet. Die Verhandlungen waren sehr zäh, wurden mehrmals unterbrochen. Zwischenzeitlich sah es sogar nach einem Scheitern aus. Eines der Hauptstreitpunkte war die von der russlandfreundlichen Wagenknecht-Partei geforderte Friedens-Präambel für den Koalitionsvertrag. Die von der Linkspartei abgespaltene Bewegung fordert das Bekenntnis für Frieden, für diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine und ist gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.

Sahra Wagenknecht bei einer Friedensdemonstration im Oktober 2024

(Bild: APA/AFP/RALF HIRSCHBERGER)

Koalition verfügt über keine Mehrheit im Landtag
Zum Koalitionsvertrag hieß es nunmehr, die friedenspolitischen Positionen des BSW würden auch im Text eine Rolle spielen. Um die Regierung endgültig abzusegnen, wird noch die Zustimmung der Parteigremien aller drei Partner benötigt. 

Zu der – nach den Parteifarben benannten – „Brombeer-Koalition“ gibt es nach dem Ergebnis der Landtagswahl am 1. September eigentlich kaum eine Alternative, weil alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen, die CDU auch mit der Linken. CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen – für Beschlüsse wäre somit mindestens eine Stimme der Opposition nötig.