„Sind sehr besorgt“

Big-Tech kritisiert geplantes Social-Media-Verbot

Das Gesetz soll Plattformen dazu verpflichten, angemessene Maßnahmen zur Altersverifikation zu ergreifen.

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Große Technologieunternehmen fordern die australische Regierung auf, das geplante Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren zu verschieben. Google und die Facebook-Mutter Meta appellierten am Dienstag an die Regierung, zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersüberprüfung abzuwarten.

„Bis diese Ergebnisse vorliegen, werden weder die Industrie noch die Australier die Art oder den Umfang der im Gesetzesentwurf geforderten Altersüberprüfung oder die Auswirkungen solcher Maßnahmen auf die Australier verstehen“, sagte Meta. In seiner jetzigen Form sei der Gesetzesentwurf inkonsistent und ineffizient.

Auch TikTok äußerte Vorbehalte. „Wir sind sehr besorgt über den Plan der Regierung, das Gesetz ohne umfassende Konsultationen mit Experten, Social-Media-Plattformen, Organisationen für psychische Gesundheit und Jugendlichen zu verabschieden“, erklärte das Unternehmen.

Elon Musk, Inhaber des Kurznachrichtendienstes X, warnte vor möglichen negativen Auswirkungen auf die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen, insbesondere auf ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Zugang zu Informationen. Der US-Milliardär bezeichnete den Gesetzesentwurf als potenzielle „Hintertür“ zur Kontrolle des Internetzugangs.

Strenge Kontrollen
Das Gesetz, das zu den weltweit strengsten Kontrollen der Nutzung sozialer Medien durch Kinder gehören würde, soll noch diese Woche verabschiedet werden. Es würde die Plattformen dazu verpflichten, angemessene Maßnahmen zur Altersverifikation zu ergreifen, möglicherweise unter Verwendung biometrischer Daten oder Ausweisdokumente. Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 30,5 Millionen Euro.

Es wird erwartet, dass die Opposition den Gesetzentwurf unterstützen wird, obwohl einige unabhängige Abgeordnete der Regierung in Canberra vorwerfen, den gesamten Prozess überstürzt innerhalb einer Woche durchpeitschen zu wollen.