Chaos in Italien

Conte: Komiker startet „extremen Sabotageversuch“

Beppe Grillo, Gründer der EU-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung. Archivbild aus dem Jahr 2018.

(Bild: ANSA)

In Italiens linkspopulistischer Fünf Sterne-Bewegung, der zweitstärksten Oppositionspartei im Land, herrscht regelrechtes Chaos.

Parteigründer und Komiker Beppe Grillo forderte nämlich die Wiederholung einer Abstimmung beim Parteikonvent vergangenes Wochenende, durch die ihm seine führende Rolle als „Garant“ der Partei entzogen wurde. Grillo (76) besaß einen mit jährlich 300.000 Euro dotierten Vertrag als Kommunikationsberater, der ihm gestrichen wurde.

Die Parteimitglieder stimmten am vergangenen Wochenende für die Abschaffung der Rolle des „Garanten“, die Grillo als Gründer der Gruppierung im Jahr 2009 inne hatte. Sie stimmte auch für die Abschaffung der Regel, laut der Parlamentarier der Gruppierung maximal für zwei Mandate im Amt bleiben können.

Streit zwischen Grillo und Parteichef Conte
Die Trennung ist das Ergebnis eines anhaltenden Streits zwischen Grillo und Parteichef Giuseppe Conte, der seit 2021 die Gruppierung führt und die einstige Anti-Establishment-Bewegung allmählich in eine eher linksgerichtete Kraft verwandelte.

„Grillo hat soeben einen extremen Sabotageversuch gestartet: Er hat eine neue Abstimmung gefordert und sich dabei auf eine alte Klausel berufen, die noch vom alten Statut aufrecht erhalten geblieben ist. Kurzum, er ist von der direkten Demokratie zu dem Motto übergegangen: ́Ich habe hier das Sagen, und wenn die Mehrheit gegen mich stimmt, zählt das nicht ́“, kritisierte Parteichef Conte, der zwischen 2018 und 2021 Italiens Regierungschef war.

Neue Abstimmung erwartet
Conte erklärte, er werde keinen Einspruch gegen Grillos Forderung nach einer neuen Abstimmung einreichen. Zu erwarten ist also, dass die Parteimitglieder erneut über Grillos Garantenrolle abstimmen werden. Noch unklar ist, wann dies erfolgen wird.

Nach dem schlechten Ergebnis bei den EU-Wahlen im Juni, bei denen die Fünf-Sterne-Bewegung unter zehn Prozent der Stimmen erhalten hatte, hatte Conte einen Parteikonvent einberufen, um die Gruppierung wiederzubeleben. Grillo hatte Conte zuletzt mangelnde politische Visionen vorgeworfen und seine Strategie kritisiert, die der Komiker als einen Versuch betrachtet, die einstige Anti-Establishment-Partei in eine traditionelle Linkskraft zu verwandeln.

Abgelehnt wurde beim Parteikonvent am Sonntag der Vorschlag eines Verbots für Bündnisse mit anderen Parteien. Das könnte zu einer dauerhaften Allianz der Fünf Sterne-Bewegung mit der größten Oppositionspartei Italiens, der Demokratischen Partei (PD), führen. Die Opposition zur Rechtskoalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei Wahlen könnte damit gestärkt werden.