Nach Absage an EU:

Zusammenstöße bei Demonstrationen in Georgien

(Bild: AFP/Giorgi Arjevanidze)

Die Absage der Regierung Georgiens an Beitrittsgespräche mit der EU hat schwere Proteste in Tiflis und anderen Städten des Landes ausgelöst. Dabei kam es zu Ausschreitungen, als die Polizei Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschoße gegen friedlich demonstrierende Menschen einsetzte.

Lokalen Medien zufolge wurden mehrere Demonstranten und Journalisten verhaftet. Die Proteste dauerten Freitagfrüh noch an.

Wenige Stunden zuvor war Regierungschef Irakli Kobachidse vom Parlament erneut im Amt bestätigt worden. In Georgien hat es seit der Parlamentswahl vom 26. Oktober zahlreiche Proteste von Gegnerinnen und Gegnern der Regierungspartei Georgischer Traum gegeben. Die Partei hatte lauf offiziellem Wahlergebnis eine deutliche Mehrheit errungen.

Die Opposition wirft ihr jedoch Wahlbetrug vor und boykottiert das neue Parlament. Ungeachtet dessen bestätigten die Abgeordneten der Regierungspartei Kobachidse am Donnerstag im Amt. Dieser kündigte daraufhin an, den angestrebten EU-Beitritt Georgiens bis 2028 zurückzustellen.

Tausende versammeln sich vor Parlament
Die Protestierenden versammelten sich Donnerstagabend zu Tausenden unter anderem vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis und blockierten die wichtigste Straße der Stadt. Viele von ihnen schwenkten Flaggen der EU und Georgiens.

„Der Georgische Traum hat die Wahl nicht gewonnen, sondern geputscht“, sagte die 20-jährige Demonstrantin Schota Sabaschwili. „Wir werden es nicht zulassen, dass dieser selbsterklärte Ministerpräsident unsere europäische Zukunft zerstört“, fügte sie hinzu.

Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer ein
Kurz nach Mitternacht begann die Polizei unter Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vorzugehen. Später setzte sie auch Gummigeschosse ein und schlug auf Demonstranten und Journalisten ein. Diese setzten wiederum Barrikaden in Brand. Dem Innenministerium zufolge ging die Polizei im Einklang mit dem Gesetz vor, um die Situation zu deeskalieren.

Auch in weiteren Städten fanden Demonstrationen gegen die Regierung statt. In der westlichen Stadt Kutaissi nahm die Polizei mehrere Demonstranten fest, wie der unabhängige Fernsehsender Pirweli berichtete.