Am Flughafen Graz startet Mario Kunasek mit Christopher Drexler, den der Wahlsieger als möglichen Koalitionspartner an Bord geholt hat, zu Regierungsverhandlungen durch. Am heutigen ersten Tag erfolgt ein Kassasturz, bis zur Sitzung des neuen Landtags am 18. Dezember soll die Regierung stehen.
FPÖ und ÖVP wählten nicht wie sonst die Räumlichkeiten des Landes – das Medienzentrum in der Grazer Hofgasse, die Burg oder das Landhaus –, um als frisch „Verlobte“ vor die Öffentlichkeit zu treten: Nein, der Ort der ersten gemeinsamen Pressekonferenz war der Flughafen Graz, offenbar als Symbol für Aufbruch. Hier wollen jetzt die Spitzen der beiden Parteien zügig ein Koalitionsabkommen verhandeln.
Kunasek: „Keine Zeit verlieren“
„Es gibt viele inhaltliche Schnittmengen mit der Volkspartei. Wir gehen davon aus, dass es rasch möglich sein wird, eine stabile, tragfähige Landesregierung zu bilden“, leitete Wahlsieger Mario Kunasek ein. Man dürfe keine Zeit verlieren, ein Kassasturz müsse sofort erfolgen. Diese „Darstellung des Budgets“ sei die Basis für die weiteren Gespräche.
„In den Sondierungsgesprächen hat eine sehr konstruktive Gesprächsbasis mit Mario Kunasek und der FPÖ geherrscht“, betonte danach Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler. Er wünsche sich „gute Ergebnisse bei den Verhandlungen“, es gebe dafür zwar noch keine Garantie, „aber wir starten zumindest sehr motiviert“. Am Mittwoch steht das Thema Arbeit und Wirtschaft am Tapet, „der Wirtschaftsstandort Steiermark ist am Prüfstand“, sagte der ÖVP-Chef.
„Würde ich mir nicht anmaßen“
Können Kunasek und Drexler überhaupt miteinander? Beide lassen zumindest nicht Gegenteiliges erkennen. In der Vorwoche berichtete ein steirisches Printmedium, der FPÖ-Chef würde die ÖVP nur ohne Drexler in die Landesregierung holen. „Das habe ich dem Landeshauptmann nie ausgerichtet und würde mir das auch nicht anmaßen. Das sind Fake News, es handelt sich um eine Zeitungsente“, sagte Kunasek.
Verhandlungsteams stehen
Die Verhandlungsteams der beiden Parteien bestehen jeweils aus drei Personen: Bei der FPÖ neben Kunasek auch noch Landesparteisekretär Stefan Hermann sowie Klubdirektor Michael Klug. Bei der ÖVP sind es neben Drexler auch noch die beiden bisherigen Landesräte Werner Amon und Barbara Eibinger-Miedl. Bei gewissen Themenbereichen können die Dreier-Teams aber noch von einer vierten Person verstärkt werden, führte Drexler aus. Das werden bei der ÖVP beispielsweise die beiden anderen Landesräte Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer sein.
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