Preis-Verdoppelung

Fragwürdige Kostenexplosion bei Kindergartenbau

Die Kosten für den Bau des Kindergartens in Tiefgraben stiegen von 3,2 auf 6,5 Millionen Euro.

(Bild: Wolfgang Spitzbart)

Die Verdoppelung des Preises für den Kindergartenbau in Tiefgraben landete jetzt auch im Landtag. ÖVP-Landesrätin Michaela Langer-Weniger mussten Fragen der Grünen beantworten. Deren Abgeordnete Dagmar Engl kritisiert nun die nachträglichen Förderzusagen für das Projekt durch das Land Oberösterreich.

Statt 3,2 kostet der Kindergartenbau in Tiefgraben mittlerweile schon 6,5 Millionen Euro. Sowohl in der Gemeindepolitik als auch im Landtag heizt das die Diskussionen an. Die Grünen richteten dazu eine Anfrage an die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP). Brisantes Detail: Der Architekt des Projekts ist der Vater des ÖVP-Vizebürgermeisters von Tiefgraben.

Kosten stiegen kontinuierlich
Grünen-Landtagsabgeordnete Dagmar Engl fasst die Beantwortung zusammen: „Sie zeigt, dass die Kosten für den Bau kontinuierlich stiegen, jedoch die nochmalige Kostenexplosion zum Ende der Errichtung offenbar noch keinen Eingang unter Vorlage aller Unterlagen beim Land gefunden hat. Die zuständigen Landesregierungsmitglieder täten gut daran, hier in die Offensive zu gehen und Klarheit einzufordern.“

Keine Rückforderungen
Weiters sei in der Beantwortung der Gemeindereferentin auffällig, dass es trotz der absehbaren Kostenüberschreitungen und eines vorzeitigen Baubeginns zu keinen Rückforderungen seitens des Landes kam, sondern alle Projekte auch im Nachhinein noch „aufgrund des öffentlichen Interesses“ voll gefördert wurden.

Dies hält Engl für eigenartig. Es gebe Regeln, dass bei einem Baubeginn vor Förderzusage kein Geld fließen dürfte. „Wozu gibt es dann Richtlinien bei der Gemeindeförderung, wenn diese nach Gutdünken flexibel sind“, fragt sich Engl. In den vergangenen zwei Jahren wurde bei insgesamt 37 Projekten eine 20-prozentige Kostenüberschreitung durch das Land genehmigt.

Korrekte Arbeit der Handwerker 
Derweil dürfte aber eine weitere Frage geklärt sein: die Rolle der Handwerker und der Baufirma. Beide dürften laut einem vom Gemeinderat von Tiefgraben in Auftrag gegebenen Gutachten und einer intensiven Rechnungsprüfung korrekt gearbeitet haben.