Abgespeckte Pläne

Parkplätze in Goethesiedlung werden Knackpunkt

Die rechtliche Situation rund um die Parkflächen bei der Goethesiedlung in Salzburg-Itzling ist verzwickt.

(Bild: Tschepp Markus)

Die Stadtregierung hat in der Siedlung in Salzburg-Itzling nur mehr abgespeckte Baupläne. Die rechtliche Situation bei den Parkflächen müsste aber vor einer möglichen Nachverdichtung geklärt werden.

Schon öfter sorgten Pläne für zusätzliche Wohnhäuser in der Goethesiedlung in Salzburg-Itzling für Aufregung. Ex-Neos-Landesrätin Andrea Klambauer zog mit einem Plan von 600 zusätzlichen Wohnungen kurz vor ihrem Polit-Aus viel Unmut auf sich. Auch die Stadt-Pläne von 200 Wohnungen auf den derzeitigen Parkplätzen kamen bei den Anrainern nicht gut an.

Seit dem Antritt der neuen Stadtregierung wurde es ruhig um das Projekt. Planungs-Stadträtin Anna Schiester (Bürgerliste) schaut auf der Suche nach zusätzlichem Wohnraum auch wieder auf die Goethesiedlung. Zunächst soll Anfang 2025 ein Beteiligungsprozess mit den Anrainern fixiert werden.

Schon lange wird über eine mögliche Nachverdichtung in der Goethesiedlung diskutiert.

(Bild: Tschepp Markus)

Parkplatzflächen werden von der Stadt verpachtet
„Nur, wenn die Situation für die jetzigen Mieter besser wird, lässt sich eine Nachverdichtung rechtfertigen“, sagt sie zur „Krone“. Dabei dürfte der Umgang mit den Parkplätzen zur großen Herausforderung werden. Die an der Goethestraße gelegenen Stellplätze befinden sich auf zwei Grundstücken, die der Stadt selbst gehören. Auf den Grundstücken der Häuser gibt es keinen einzigen Parkplatz.

Seit 1972 verpachtet sie die Flächen an die gemeinnützigen Wohnbauträger, denen die Häuser in der Siedlung gehören. Ob der Pachtvertrag überhaupt noch gültig ist, darüber gibt es unterschiedliche Rechtsansichten. Die Regelung aus den 1970er Jahren erweist sich aus mehreren Gründen als rechtlich wackelig.

Die Mieter haben keinen Rechtsanspruch auf die Nutzung ihrer Stellplätze, müssen aber dafür bezahlen. Zum Pachtzins, der an die Stadt geht, kommt noch die Bewirtschaftung, der Winterdienst und Reparaturen dazu. Letztere werden bei den 50 Jahre alten Flächen nicht weniger. Außerdem führt die einzige Zufahrt zu den Häusern über die Parkplätze.