Mahnt zu mehr Tempo

Stelzer zu „Zuckerl“: „Keine Zeit für Spielereien“

Die Gelassenheit des Bundespräsidenten bringt den Landeshauptmann auf.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Der Oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer kann die Gelassenheit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen nicht teilen. Er will „Greifbares sehen“.

Für laute Töne ist Thomas Stelzer, der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann, so gar nicht bekannt. Umso bemerkenswerter, wie heftig er jetzt auf die im „Gassi-Interview“ des Bundespräsidenten zum Ausdruck gebrachte Langsamkeit in der Bildung der Zuckerl-Koalition reagiert.

Harsche Kritik an (Nicht-)Tempo
Bekanntlich hatte Alexander Van der Bellen während eines Hunde-Spaziergangs vor der Hofburg zum Fortschritt bei der Regierungsbildung gemeint, er gehe von einem Abschluss der Verhandlungen „irgendwann im Jänner“ aus, und nachgesetzt: „Das wär normal.“

Stelzer findet dieses (Nicht-)Tempo angesichts der aktuellen Herausforderungen in Österreich nicht „normal“. Er habe, sagt der ranghohe ÖVP-Politiker, „nicht den Eindruck, dass etwas weitergeht“. Er sieht „immer noch ideologische Schlagabtäusche“ und spitzt es zu: „Jetzt ist keine Zeit mehr für Spielereien!“

Wink mit dem blauen Zaunpfahl?
Der Landeshauptmann bedauert, dass sich „die Sozialpartner, diese großen Verbinder, vom Verhandlungstisch zurückgezogen haben“. Die Staatsfinanzen schwer aus dem Lot, die Wirtschaft kracht – Stelzer hat leidvolle Erfahrungen mit dem Niedergang von KTM in seinem Bundesland. Jetzt müsste man „endlich etwas Greifbares sehen“, etwa Investitionsanreize für die Unternehmen und eine Entlastung der Beschäftigten.

Seine Partei will der Oberösterreicher auch nicht in die Defensive drängen lassen, wenn er sagt: „Ich hoffe schon sehr, dass man nicht glaubt, die ÖVP hat sich aller anderen Optionen begeben und lässt sich vorführen.“ Ein Wink mit dem blauen Zaunpfahl?