Rückführungsdebatte

Scholz: Gut integrierte Syrer können bleiben

Als erste Reaktion auf den Sturz des Assad-Regimes in Syrien haben viele EU-Staaten die vorläufige Einfrierung aller ausstehenden Asylverfahren für syrische Staatsbürger eingestellt. In einem weiteren Schritt werden nun Pläne ausgearbeitet, mit welcher Art von „Starthilfe“ die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen ermöglicht werden könnte. 

Deutschland war eines der Hauptaufnahmeländer für syrische Flüchtlinge, Österreichs nördlicher Nachbar nahm fast eine Million Syrer auf. Die Entscheidung Deutschlands, Asylverfahren auszusetzen, betrifft mehr als 47.000 Syrer. Bei ihren Anträgen würden der Bürgerkrieg und die aktuelle politische Lage in Syrien eine wichtige Rolle spielen, um zu entscheiden, ob die Antragsteller Asyl erhalten oder nicht, so ein Sprecher des Amts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die Asylverfahren für syrische Staatsbürger sind bis auf Weiteres ausgesetzt. 

(Bild: AFP)

Auch bei der Rückführung steigt Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Bremse. Er will keine gut integrierten Syrer in ihr Land zurückschicken. Wer die deutsche Sprache spreche und einen Arbeitsvertrag habe, könne sich in Deutschland sicher fühlen. „Das gilt auch für die Syrerinnen und Syrer“, versicherte der SPD-Politiker am Freitag im Podcast „Apokalypse & Filterkaffee“ von Micky Beisenherz. „Die werden wir auch nicht auffordern, ihre Arbeit zu kündigen und zu gehen.“ 

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz will zunächst abwarten, wie sich die Situation in Syrien entwickelt. Aber gut integrierte Syrer will er auch nach einer Übergangsphase nicht zurückschicken.

(Bild: Krone KREATIV/APA/AFP/Tobias SCHWARZ, APA/ANP/Vincent Jannink)

Gesundheitsminister warnt vor fehlenden Ärzten
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte nach dem Umsturz in Syrien bereits vor negativen Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt gewarnt – vor allem im Gesundheitssektor. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von über 6000 syrischen Ärzten, die voll integriert und für die Versorgung unabkömmlich seien.