Kleiner Kuchen. Erinnern Sie sich an den Kuchen? An den Kuchen, den uns der wahlkämpfende Bundeskanzler damals im ORF-Sommergespräch schmackhaft machen wollte. Sparen bei den Staatsfinanzen sei nicht notwendig, war sinngemäß seine Botschaft, denn der (Staatsfinanz-)Kuchen werde im kommenden Jahr automatisch größer, weil ja die Wirtschaft anspringen werde und daher die Steuern verstärkt sprudeln würden. Längst wissen wir: Dieser Guglhupf wächst nicht, er schrumpft vielmehr zu einem kleinen Kuchen. Nichts deutet darauf hin, dass die Wirtschaft anspringt, im Gegenteil. Gestern wurde unter anderem bekannt, dass die Mitarbeiter der noch vor wenigen Wochen als Vorzeigekonzern „gehypten“ KTM im Dezember kein Gehalt bekommen. Arbeit haben sie derzeit ohnehin keine, Konzernlenker Pierer hat sie zuvor einfach auf Teufel komm raus auf Halde Motorräder produzieren lassen – weil er es nicht schaffte, während er es nicht schaffte, die Produkte auch zu verkaufen. Jetzt stehen die Bänder monatelang still. Wie viele Mitarbeiter danach noch arbeiten werden, das steht in den Sternen. Der einstige ÖVP-Großspender Pierer wird zu einem erhofften Wachstum bei Nehammers „Kuchen“ jedenfalls nichts beitragen können…
Nur Brösel. Wie groß, beziehungsweise wie klein der Staatskuchen ist, das wird langsam auch immer klarer. Die neuesten Zahlen aus der Nationalbank sehen das Defizit 2025 schon bei minus 4,1 Prozent, was einen Konsolidiererungsbedarf allein für das kommende Jahr von 7,1 Milliarden Euro bedeuten würde, um das verbindliche Maastricht-Ziel der EU von 3,0 Prozent zu erreichen. Bisher war man noch von „nur“ vier Milliarden ausgegangen. In den kommenden vier bis sieben Jahren müssen, meint man jetzt zu wissen, zwischen 15 und 22 Milliarden eingespart werden. Vom versprochenen Kuchen – da werden wohl nur Brösel bleiben…
Kommen Sie gut durch den Samstag!
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