Hofer-Chef im Talk
Parlament stimmte zu
Südkoreas Präsident vor Amtsenthebung
Viele Demonstranten wollen, dass Präsident Yoon Suk Yeol eingesperrt wird.
(Bild: APA/AP)
Während Zehntausende Demonstranten die Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol forderten, stimmte das südkoreanische Parlament am Samstag nun doch für eine Amtsenthebung des Staatschefs.
Ein von der Opposition eingebrachter Antrag hatte die benötigte Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung erhalten. 204 der 300 Abgeordneten stimmten für ein Amtsenthebungsverfahren. Ein erster Antrag war vergangenen Samstag nach einem nahezu geschlossenen Boykott der Regierungspartei gescheitert.
In der Bevölkerung herrscht großer Unmut.
(Bild: APA/Copyright 2024 The Associated Press. All rights reserved.)
Finale Entscheidung liegt beim Verfassungsgerichtshof
Übergangsweise wird nun Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte übernehmen, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung von Yoon entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.
Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Dieser hatte am Dienstag vergangener Woche völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben.
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Am Donnerstag verteidigte Yoon seine Entscheidung während einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache. Er habe das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen, sagte der Präsident. Seine politischen Gegner seien „staatsfeindliche Kräfte“, welche die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden.
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