Kanzler zu Syrern:

„Helfen allen, die freiwillig zurückkehren wollen“

Bundeskanzler Karl Nehammer möchte „freiwillige Rückkehrer“ unterstützen. Dafür soll es bis zu 1000 Euro Finanzhilfe geben.

(Bild: Krone KREATIV/APA/MAX SLOVENCIK, APA/AFP/Ferenc ISZA)

Unter dem Titel „Karl, wie geht‘s?“ hat Bundeskanzler Karl Nehammer Anfang Dezember einen eigenen Podcast gestartet, in dem der ÖVP-Chef möglichst „nah und persönlich“ gezeigt werden soll. Natürlich kommen auch aktuelle politische Themen nicht zu kurz. In der aktuellen Folge geht es unter anderem um den Umsturz in Syrien und die langsam verlaufenden Koalitionsverhandlungen.

Zu Letzterem merkt Nehammer im Gespräch mit Moderator Georg Wawschinek an, dass es „jetzt wichtig ist, alles auszudiskutieren“, bevor es später dann in einer Dreierkoalition „Stillstand und Streit“ gebe. „Das zipft die Menschen zurecht an“, so der Kanzler, der „dieser Verantwortung Rechnung tragen“ will. Außerdem sei es das erste Mal, dass drei Parteien zueinanderfinden müssen.

Bashar al-Assad ist nach Russland geflohen, Statuen und Poster des Machthabers werden entfernt.

(Bild: APA/AFP/Mohammed AL-RIFAI)

Manche Regionen schon unter Assad sicher
Neben den Koalitionsgesprächen findet derzeit auch die Lage in Syrien nach dem Sturz des Langzeitmachthabers Bashar al-Assad eine große Beachtung in den Medien. Viele europäische Staaten, die Hunderttausende Menschen, die vor dem Terror-Regime in Damaskus geflohen waren, haben nun als ersten Schritt sämtliche Asylverfahren für syrische Staatsbürger eingefroren. In einem zweiten Schritt will man nun mit einer „Starthilfe“ – in Österreich werden 1000 Euro lanciert – die Geflüchteten zu einer Rückkehr bewegen.

„Ein Fluchtgrund ist weggefallen“
Nehammer betont, dass mit dem Sturz des Assad-Regimes ein Fluchtgrund weggefallen sei. „Wir helfen nun allen, die freiwillig zurückkehren wollen. Dafür gibt es bis zu 1000 Euro“, erklärt der Kanzler, der unterstreicht, dass sich die Lage bereits in den vergangenen Jahren verändert habe. Es habe auch schon unter Assad sichere Gebiete in Syrien gegeben. Als Beispiel führt Nehammer hier auch die Tatsache an, dass im Zuge der Kämpfe zwischen der schiitischen Terrormiliz Hisbollah und Israel viele Libanesen und Syrer aus dem Libanon nach Syrien geflohen sind, „weil es dort zu diesem Zeitpunkt sicherer war“.

Informationen von türkischer Regierung
Bei der Beurteilung der neuen Lage in Syrien verlasse man sich auch auf Informationen der türkischen Regierung, denn diese sei nicht nur ein Nachbarstaat, sondern sei auch intensiv an dem Sturz Assads beteiligt gewesen.

Als weiteren Punkt führt der ÖVP-Chef auch die Bilder von feiernden syrischen Flüchtlingen in Österreich und Deutschland nach Bekanntwerden des Regimewechsels an. „Wir wollen nach Hause“, sei da auch von vielen Beteiligten zu hören gewesen.