„Habe Pflicht erfüllt“

Meloni tritt als EKR-Präsidentin zurück

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni

(Bild: AFP/Filippo Monteforte)

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni tritt als Präsidentin der EU-Parlamentsfraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) zurück. Das gab sie am Sonntag in Rom bekannt. Die Politikerin hatte den Posten seit 2020 inne und will nun den ehemaligen polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki unterstützen.

„Ich habe zugestimmt, als man mich bat, das Ende meines Mandats bis zu den EU-Parlamentswahlen im Juni zu verlängern. Jetzt, da die Wahlen stattgefunden haben, denke ich, dass ich meine Pflicht erfüllt habe. Ich möchte daher ankündigen, dass ich als Präsidentin der Europäischen Konservativen zurücktrete (..)“, sagte Meloni. Die EU-Parlamentsfraktion habe es verdient, „einen Präsidenten zu haben, der sich Vollzeit um sie kümmern kann.“

Die Ministerpräsidentin wurde im September 2020 zur EKR-Vorsitzenden gewählt und war die erste Italienerin an der Spitze einer europäischen Parteienfamilie im EU-Parlament. Seit Oktober 2022 ist die 47-Jährige nun die erste Frau, die eine Regierung in Italien führt.

Morawiecki ist Wunsch-Nachfolger
Ihre Partei Fratelli d‘Italia werde nun die Kandidatur des ehemaligen polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki für den Posten unterstützen, sagte Meloni am Sonntag. Er war bei der Veranstaltung in Rom anwesend.

Die EKR ist mit 78 Abgeordneten die viertgrößte der acht Parlamentsfraktionen im EU-Parlament. Vertreten sind beispielsweise die polnische Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Schwedendemokraten (SD) und die Fratelli d‘Italia.