Frist bis 19. Jänner

Drohendes Aus: TikTok zieht vor Supreme Court

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TikTok zieht vor das Oberste Gericht der USA, um ein drohendes Aus in dem Land in letzter Minute noch zu verhindern. Laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Jänner den Besitzer wechseln, sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden.

Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich TikTok aber, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen. Vergangene Woche war TikTok vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.

Einfluss und Spionage Chinas befürchtet
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern ByteDance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.

TikTok argumentierte vor dem Berufungsgericht, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Es verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle.