Turbulentes Jahr

So will der Landtag die Demokratie wieder stärken

Ein wichtiges Element der Demokratie – der Kärntner Landtag.

(Bild: Evelyn Hronek)

Neben elf Landtagssitzungen beschäftigte sich der Kärntner Landtag auch mit der Frage, wie man das Demokratiebewusstsein wieder zu altem Glanz führen könne. Und dabei setzt das Hohe Haus nicht nur auf moderne Technik …

In den vergangenen Jahren gerieten nicht nur die heimischen Politiker aller Parteien ins Kreuzfeuer, sondern auch immer wieder die Demokratie selbst. „Die Ereignisse der vergangenen Jahre haben zu einer Spaltung in der Gesellschaft geführt“, erklärt Landtagspräsident Reinhart Rohr. Obwohl die elf Landtagssitzungen 2024 sich großer Beliebtheit erfreuten, gäbe es noch viel zu tun. 

Eigene Ausstellung und ein turbulentes Jahr
Aus diesem Grund wird im Landhaus gerade an der Ausstellung „Tor zur Demokratie“ gearbeitet. „Damit wollen wir eine Verbindung zwischen den unterschiedlichsten Menschengruppen schaffen“, betont Rohr. Finanziert wird das Projekt durch die nicht verwendeten Klubmittel der Grünen. 

Es gab zwar immer wieder heftige Debatten. Aber die Wertschätzung unter den Parteien war immer gegeben. Daher musste ich kaum Ordnungsrufe erteilen.

Reinhart Rohr, Kärntner Landtagspräsident

Bild: Rojsek-Wiedergut Uta

Während die Vorbereitungen für die demokratiefördernde Ausstellung auf Hochtouren laufen, blickt Rohr auf ein durchaus bewegtes Jahr im Kärntner Landtag zurück. In elf Sitzungen wurden rund 203 Beschlüsse im Hohen Haus gefasst. „Auch zahlreiche Gesetze waren dabei. Besonders hervorzuheben ist die neue Wohnbeihilfe, die mit Jänner 2025 in Kraft tritt.“

Aber auch die Suspendierung von Landtagsdirektor Robert Weiß prägte die Arbeit im Kärntner Landtag – ein absolutes Novum in der Kärntner Geschichte. 

2025 – ein Jahr des Sparens
In der letzten Landtagssitzung im Dezember wurde auch schon die wichtigste Weiche für das kommende Jahr gestellt. Und dabei lautet das Motto: Sparen. „Auch wir setzen ein Zeichen. Die Landtagsparteien verzichten auf zehn Prozent ihrer Klubförderung“, so Rohr. 

Nicht nur das Sparen dürfte das Hohe Haus noch längere Zeit beschäftigen. Auch die Volksbefragung zu Windrädern auf Kärntens Bergen wirft ihre Schatten voraus. „Wir werden sehen, was dabei herauskommt und dahingehend dann die weiteren Entscheidungen treffen“, schildert der Landtagspräsident, der sich als Befürworter von Windenergie bekennt. 

Im kommenden Jahr soll auch Künstliche Intelligenz im Landtag Einzug halten. „Diese soll unsere Landtagsprotokolle generieren.“ Mitte 2025 soll das Projekt dann in die Umsetzung gehen.