Bereits Mitte Jänner

USA könnten bald neue Schuldenobergrenze erreichen

US-Finanzministerin Janet Yellen

(Bild: AP)

Die USA könnten nach Angaben von US-Finanzministerin Janet Yellen schon Mitte Jänner an ihre Schuldenobergrenze stoßen. „Das Finanzministerium geht derzeit davon aus, dass das neue Limit zwischen dem 14. und 23. Jänner erreicht wird“, so Yellen.

„Zu diesem Zeitpunkt wird das Finanzministerium außerordentliche Maßnahmen ergreifen müssen“, erklärte sie weiters in dem Schreiben an den republikanischen Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, und andere Abgeordnete.

Schuldenobergrenze zuletzt Mitte 2023 heraufgesetzt
Yellen rief den US-Kongress dazu auf, zu handeln, um das „Vertrauen“ in das Land und „seine Kreditwürdigkeit“ zu schützen. Die Schuldenobergrenze ist die gesetzliche Begrenzung der Höhe der Kreditaufnahme durch die US-Regierung zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen. Sie war zuletzt im Juni 2023 ausgesetzt worden, doch endet diese Frist am 1. Jänner 2025.

Das bedeutet, dass am 2. Jänner eine neue Obergrenze festgelegt wird, die dem vom Finanzministerium ausgegebenen Schuldenbetrag entspricht. Wenn die USA diese neue Obergrenze erreichen, dürfte sich das weitere Vorgehen jedoch als strittig erweisen – seit Jahren führt die Frage der Anhebung zu politischen Spannungen.

USA durch „außerordentlichen Maßnahmen“ noch zahlungsfähig
Die von Yellen erwähnten „außerordentlichen Maßnahmen“ erlauben es dem Finanzministerium, die Regierungsaktivitäten weiter zu finanzieren. Wenn die Schuldenobergrenze aber nicht angehoben oder erneut ausgesetzt wird, bevor die Möglichkeiten des Finanzministeriums erschöpft sind, droht den USA eine Zahlungsunfähigkeit mit weitreichenden Folgen für die größte Volkswirtschaft der Welt.

Laut Yellen erreichen die USA die Obergrenze nicht sofort nach Ende der Aussetzung. Das liegt nach Angaben der Finanzministerin daran, dass die ausstehenden Schulden des Landes am 2. Jänner durch die Rückzahlung von Wertpapieren um etwa 54 Milliarden US-Dollar (51,75 Mrd. Euro) sinken dürften.