Will Lösung finden

Trump bittet Oberstes Gericht um TikTok-Aufschub

Trumps Anwälte haben das Oberste Gericht der USA um eine Aussetzung des Gesetzes gebeten, das TikToks chinesischen Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf des Dienstes verpflichtet. Eine Verbannung der Videoplattform in den USA droht.

(Bild: APA/AFP/Olivier DOULIERY, AFP, Krone KREATIV)

Wenige Wochen vor einer möglichen Verbannung der Videoplattform TikTok aus den App-Stores großer US-Konzerne hat der designierte US-Präsident Donald Trump am Freitag das Oberste Gericht der USA um eine Aussetzung des Gesetzes gebeten, das TikToks chinesischen Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf des Dienstes verpflichtet. 

„In Anbetracht der Neuartigkeit und der Schwierigkeit dieses Falles sollte das Gericht erwägen, die gesetzliche Frist auszusetzen“, schrieben Trumps Anwälte.

Nutzer ausspioniert?
So gäbe es mehr Zeit, diese Fragen zu klären, und Trump werden die Möglichkeit gegeben, eine politische Lösung zu finden. Hintergrund ist ein Gesetz der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, das ByteDance eine Frist bis zum 19. Jänner zum Verkauf von TikTok in den USA einräumt. Andernfalls soll die Videoplattform aus den App-Stores der US-Konzerne Apple und Google verbannt werden.

Grund dafür ist, dass US-Behörden den Vorwurf erheben, dass ByteDance die App im Dienste der chinesischen Führung missbraucht, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren, was die Videoplattform bestreitet. TikTok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Trump will politische Lösung finden
Trump selbst, der in seiner ersten Amtszeit noch ein ähnlich harsches Vorgehen gegen TikTok angestrebt hatte, änderte seinen Kurs zuletzt. Es müsse Wettbewerb geben, sagte er kürzlich zur Nachrichtenagentur Bloomberg.

In dem am Freitag eingereichten Schriftsatz erklärt Trumps Anwalt John Sauer, dass der ehemalige und künftige Staatschef keine Stellung zu den rechtlichen Aspekten des Falls nehme. Er bitte stattdessen „höflichst“ darum, die Frist auszusetzen, um Trump nach Amtsantritt am 20. Jänner die Möglichkeit zu einer politischen Lösung zu geben.