Bilanz ernüchternd

Integrationsprüfung: FPÖ greift nun ÖVP frontal an

Insgesamt war die Nachfrage nach den Integrationskursen stärker als im Vorjahr: Mit rund 80.000 absolvierten Prüfungen im Jahr 2024 stieg der Anteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer um 21 Prozent.

(Bild: dpa-Zentralbild/Waltraud Grubitzsch)

Nur vier von zehn Flüchtlingen haben 2024 die verpflichtenden Integrationsprüfungen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) bestanden. Während sich Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) positiv darüber zeigt, übt die FPÖ scharfe Kritik. 

Raab freute sich über die steigenden Zahlen bei Deutschkursplätzen und Integrationsprüfungen, schließlich sei die Sprache „der Schlüssel für eine gelungene Integration und eine Teilhabe am Arbeitsmarkt.“ Hier setze man mit einer breiten Palette an Maßnahmen an.

Die Sprache ist der Schlüssel für eine gelungene Integration und eine Teilhabe am Arbeitsmarkt.

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP)

Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

FPÖ wettert gegen ÖVP
Weniger Freude mit diesen Zahlen hat die FPÖ – Generalsekretär Michael Schnedlitz sprach in einer Aussendung von „den nächsten Superlativen im Bereich Asylwesen“. Integration müsse „in erster Linie eine Bringschuld sein und nicht All-inclusive-Alimentierung auf Kosten der Steuerzahler, die noch dazu nicht wirkt.“

Integration muss in erster Linie eine Bringschuld sein und nicht All-inclusive-Alimentierung auf Kosten der Steuerzahler, die noch dazu nicht wirkt.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz

Bild: APA/Hans Klaus Techt

Blaue Warnung vor Dreierkoalition
Der ÖVP warf er vor, das Land mit Migranten zu „überschwemmen“, die mögliche Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS werde die Situation „höchstens noch verschlimmern“.

Werte- und Orientierungskurse gibt es seit 2015 
Die Werte- und Orientierungskurse werden seit 2015 durchgeführt und sind seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes im Jahr 2017 für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte in Österreich verpflichtend. Für Vertriebene aus der Ukraine sind die Kurse dagegen freiwillig. Rechnet man beide Gruppen zusammen, haben im Jahr 2024 laut ÖIF rund 51 Prozent die Integrationskurse bestanden.

(Bild: P. Huber)

Sanktionen bei Nicht-Teilnahme
Wenn Asyl- bzw. subsidiär Schutzberechtigte an den Kursen – also der Werte- und Orientierungskurs sowie Deutschkurse mit dem Zielniveau B1 – nicht teilnehmen, nicht mitwirken oder sie nicht abschließen, führt dies zu rechtlichen Sanktionen, die eine Kürzung der staatlichen Leistungen nach sich ziehen können. Konkret kann eine Kürzung der Sozialhilfe bzw. der bedarfsorientierten Mindestsicherung durch die zuständigen Stellen der Länder vollzogen werden. Konsequenzen bei einem negativen Ergebnis drohen aber keine.

Syrer und Ukrainer bei Deutschkursen voran
Im Jahr 2024 stellte der ÖIF mehr als 67.500 Deutschkursplätze bereit, was eine Zunahme von 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Die meisten Plätze wurden von Syrerinnen und Syrern (47 Prozent) und ukrainischen Vertriebenen (34 Prozent) in Anspruch genommen, gefolgt von Staatsangehörigen aus Afghanistan mit acht Prozent, Somalia mit drei Prozent und dem Iran mit zwei Prozent.

230.000 Beratungskontakte
Rund 230.000 Beratungskontakte verzeichnete der ÖIF heuer in den Integrationszentren in allen neun Bundesländern. Der Großteil davon in Wien mit 98.000, gefolgt von Oberösterreich (24.000) und der Steiermark (22.000). In Summe wurden 104.000 Integrationserklärungen seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes 2017 unterzeichnet, rund 14.000 davon im Jahr 2024. In Summe nahmen rund 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Werte- und Orientierungskursen teil, ein Großteil davon in Wien.