Amerika nicht genug?

Musk will jetzt auch in Europas Politik mitmischen

(Bild: APA/Getty Images via AFP/GETTY IMAGES/Andrew Harnik)

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA mischt Elon Musk auch immer mehr bei Europas Rechtspopulisten mit. Neben Lobeshymnen auf die deutsche AfD via X und in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ soll er auch Nigel Farage Parteispenden in Aussicht gestellt haben. 

Musk hatte bereits mehrfach Sympathien für die AfD geäußert, die in Wahlumfragen zweitstärkste Kraft ist. So hatte er am 20. Dezember auf X (vormals Twitter) gepostet: „Nur die AfD kann Deutschland retten“ und wenig später als Reaktion auf den Anschlag von Magdeburg Bundeskanzler Olaf Scholz scharf attackiert und zum Rücktritt aufgefordert.

AfD laut Musk „letzter Funke Hoffnung“ für Deutschland
In einem am Samstag online veröffentlichten Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ schrieb der Berater des designierten US-Präsidenten Donald Trump nun, dass die Rechtsaußenpartei „der letzte Funke Hoffnung“ für Deutschland sei und bekräftigte damit sein Statement, das er auf X getätigt hatte.

Außerdem lobte Musk in seinem Beitrag unter anderem die AfD-Ansätze zum „Abbau staatlicher Überregulierung, zur Steuersenkung und Deregulierung des Marktes“ und auch beim Thema Zuwanderung. 

Während die AfD vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall und von einigen Landesverfassungsschutzbehörden als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, behauptet der in Südafrika geborene Musk etwas anderes.

Finanzieller und medialer Einfluss
Wie es also scheint, will Musk nach Trumps Wahlsieg in den USA seinen politischen Einfluss nicht nur auf die USA beschränken. Wissenschaftler und Autoren warnen vor allem vor dem großen finanziellen und medialen Einfluss Musks über den Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter). Sein Reichtum und seine mediale Reichweite mit mehr als 200 Millionen Followern weltweit ermöglichen es ihm, nicht nur politische Debatten zu prägen, sondern auch Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen.

Bereits im US-Wahlkampf hat Musk Millionen für Trump ausgegeben und plädiert nun als dessen Berater für einen radikalen Abbau staatlicher Behörden und Regulierungseinrichtungen. Kritiker werfen ihm vor, damit eine Kontrolle über seine Online-Plattform X abschaffen zu wollen.

95 Millionen Euro für Farage?
Musk hat sich mit seinem weltweit genutzten Kurznachrichtendienst auch in die britische Innenpolitik eingemischt und Sympathien für Rechtsaußen-Bewegungen in anderen Staaten bekundet. Es gibt Medienberichte, dass er die britische Anti-EU-Partei von Nigel Farage mit Millionenbeträgen unterstützen soll.

Musk soll Nigel Farage und seiner rechtspopulistischen Partei eine Millionenspende in Aussicht gestellt haben.

(Bild: APA/AFP/Daniel LEAL)

Noch steht nicht fest, wie hoch die Summe sein soll, laut Medienberichten könnte es sich aber um 95 Millionen Euro handeln. Mit der Spende von Musk möchte Farage laut eigener Aussage die Online-Präsenz seiner Partei ausbauen und Wählerstimmen gewinnen. Damit könnte seine rechtspopulistische Partei einen rasanten Aufschwung in Großbritannien bekommen.

Auch Unterstützung für Meloni
Musk hatte sich wenige Tage nach Trumps Wahlsieg im November auch in die italienische Politik zugunsten der rechtsgerichteten Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eingemischt. Zu den richterlich untersagten Plänen der Regierung in Rom, Migranten in Albanien unterzubringen, schrieb er auf X: „Diese Richter müssen weg.“