EU und EZB sagen Ja

Lettland kann im kommenden Jahr Euro-Zone beitreten

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Die EU-Kommission hat am Mittwoch erwartungsgemäß grünes Licht für den Euro-Beitritt Lettlands im Jänner 2014 gegeben. Lettland wird damit - nach der Entscheidung am EU-Gipfel Ende Juni und der offiziellen Absegnung durch die Euro-Gruppe im Juli - das 18. Land der Währungsunion. Zuvor hatte bereits die EZB ihren Segen zum Beitritt erteilt.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn erklärte bei der Präsentation des Gutachtens der Kommission für den Euro-Beitritt, Lettland sei ein Beispiel dafür, dass ein Land erfolgreich seine makroökonomischen Ungleichgewichte überwinden und gestärkt aus der Krise hervorgehen könne. Nach der tiefen Rezession 2008 und 2009 habe Lettland entschiedene Schritte unternommen, unterstützt durch ein Hilfsprogramm, das schließlich mit verbesserter Flexibilität und Anpassungen im wirtschaftlichen Bereich zu einem nachhaltigen Wachstum geführt habe.

"Das hat sich ausgezahlt", sagte Rehn. Lettland werde die am schnellsten wachsende Wirtschaft in der EU vorausgesagt. Darüber hinaus sei der Euro-Wunsch Lettlands ein Zeichen von Vertrauen in die gemeinsame Währung. Kritiker, die den Zerfall der Euro-Zone vorausgesagt hatten, hätten geirrt, so Rehn.

EZB: Lettland erfüllt alle Kriterien
Nur eine knappe Stunde vor der EU-Kommission hatte bereits die Europäische Zentralbank grünes Licht für die Einführung des Euro in Lettland gegeben. In ihrem Konvergenzreport zur Euro-Fähigkeit des Landes schreibt die Notenbank, dass Lettland alle Kriterien für den Beitritt in die Währungsunion erfüllt. Bedenken hat die EZB allerdings wegen des hohen Anteils ausländischer Spareinlagen, die auf den Konten lettischer Banken liegen - sie summieren sich demnach auf etwa 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Zudem hat die EZB ähnlich wie bereits beim jüngsten Euro-Mitglied Estland die Sorge, dass Lettland auf mittlere Sicht nicht in der Lage sein könnte, eine niedrige Teuerung zu halten. Wegen des Aufholprozesses zu den anderen Euro-Ländern seien in den kommenden Jahren steigende Inflationsraten zu befürchten. Im vergangenen Jahr lag die Teuerungsrate Lettlands bei 1,3 Prozent - einen geringeren Preisauftrieb hatte in Europa nur noch Schweden mit 0,8 Prozent.

Defizit "glaubhaft und nachhaltig" abgebaut
Die übrigen Lettland-Daten stimmten die Prüfer positiv: Das Budgetdefizit sei von 8,1 Prozent im Jahr 2010 auf 1,2 Prozent gesunken. Die Staatsschulden beliefen sich am Ende des Vorjahres auf 40,7 Prozent - weit unter dem erlaubten Höchstmaß. Das übermäßige Defizit sei somit "glaubhaft und nachhaltig" korrigiert worden, Lettland könne aus dem Defizitverfahren herausgenommen werden.

Formell abgeschlossen ist der Beitrittsprozess mit der Entscheidung der Euro-Finanzminister. Diese müssen den Antrag Lettlands einstimmig annehmen und den Kurs der Noch-Landeswährung Lats zum Euro unwiderruflich festlegen.