„Krone“-Kommentar

Alternativlose Austro-Ampel

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Das Jahr 2025 ist nun also angebrochen, und die Niederungen der heimischen Innenpolitik haben uns wieder. Nach den frommen Wünschen, die wir zu Jahresbeginn vom Bundespräsidenten, dem Bundeskanzler, dem Kardinal und anderen Honoratioren hören durften, geht es jetzt in Sachen Regierungsbildung angeblich ans Eingemachte. Die Verhandler der geplanten Drei-Parteien-Koalition arbeiten – so heißt es zumindest – unaufhörlich und unermüdlich.

Vom großen Wurf für die Sanierung der Republik hört man zwar wenig, dafür umso mehr von diversen Postenbesetzungen und der Schaffung zusätzlicher Ministerien. Und obwohl sich die Begeisterung in der Bevölkerung in Grenzen hält, scheint das Zustandekommen dieser Austro-Ampel doch alternativlos zu sein.

EINERSEITS angeblich alternativlos, weil mit FPÖ-Chef Herbert Kickl politisch niemand kann und eine parlamentarische Mehrheit eben nur mit einer solchen Dreier-Koalition zustande kommt.

ANDERERSEITS aber in Wahrheit deshalb alternativlos, da die drei Hauptakteure dieser Parteien-Verhandlungen, nämlich der ÖVP-Chef Nehammer, der SPÖ-Chef Babler und die NEOS-Chefin Meinl-Reisinger persönlich keine Alternativen haben. Wenn sie nämlich keine Regierung zustande brächten, wären alle drei an der Spitze ihrer Partei wahrscheinlich in Kürze Geschichte. Und bei mutmaßlich folgenden Neuwahlen würden auch die beiden ehemaligen Großparteien ÖVP und SPÖ massiv verlieren. Und deshalb ist die Austro-Ampel wohl auch für sie alternativlos.