Nur knappe Mehrheit

Republikaner Johnson bleibt US-Parlamentspräsident

Nur mit einer knappen Mehrheit wurde Mike Johnson zum Präsidenten des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt.

(Bild: AFP)

Der Republikaner Mike Johnson ist am Freitag in seinem Amt als Präsident des US-Repräsentantenhauses bestätigt worden. Johnson setzte sich bei der konstituierenden Sitzung der größeren US-Parlamentskammer mit der hauchdünnen Mehrheit von 218 zu 215 Stimmen durch. Die Wahl im ersten Anlauf gelang nur, weil zwei Republikaner ihre ursprünglich ablehnenden Stimmen nachträglich korrigiert hatten.

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit von 219 zu 215 Stimmen. Johnson erhielt letztlich 218 Stimmen, was genau der erforderlichen absoluten Mehrheit der 435 Abgeordneten entspricht. Dem Parlamentspräsidenten blieb damit eine demütigende Prozedur erspart, der sich sein Vorgänger Kevin McCarthy vor zwei Jahren unterziehen musste. Der damalige Anführer der Republikaner brauchte 15 Wahlgänge, um die erforderliche Mehrheit zu erlangen.

Johnson folgte McCarthy nach „Putsch“
Johnson war im Oktober 2023 auf den mächtigsten Posten im US-Parlament aufgerückt, nachdem radikale Republikaner seinen Vorgänger Kevin McCarthy aus dem Amt getrieben hatten. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist in den USA die Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize, der den Vorsitz im Senat innehat.

Die Republikaner hatten beim parallel zur Präsidentenwahl Anfang November abgehaltenen Urnengang ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus bei der Wahl verteidigt und sich außerdem die Mehrheit im Senat gesichert. Der Republikaner Donald Trump, der die Präsidentenwahl gegen die Demokratin Kamala Harris gewonnen hatte, bekommt damit viel politischen Einfluss im Parlament. Trump wird am 20. Jänner als Präsident vereidigt.