Wer folgt Nehammer?

ÖVP-Granden nahmen Hintereingang zu Krisensitzung

Die Parteispitze der ÖVP hat sich am Sonntagvormittag im Bundeskanzleramt zu einer Sitzung getroffen, nachdem Karl Nehammer am Samstagabend seinen Rückzug verkündet hatte. Man wählte den Hintereingang, Statements für die wartenden Journalisten gab es vorerst keine. Und es könnte sein, dass die Entscheidung, wer die Führung der Volkspartei übernimmt, nicht einmal heute getroffen wird ...

Nehammer hatte nach den gescheiterten Regierungsverhandlungen seinen Rücktritt für „die nächsten Tage“ angekündigt. Er werde dabei einen geordneten Übergang ermöglichen, sagte er in einem via Social Media verbreiteten Statement.

ÖVP-Granden wählten Hintereingang
Der Parteivorstand traf sich daraufhin am Sonntagvormittag im Bundeskanzleramt. Die ÖVP-Granden, allen voran NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, gaben sich zugeknöpft, wählten den Hintereingang, um ins Gebäude zu gelangen. 

NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Kreise der ÖVP-Granden auf dem Weg zur Sitzung.

(Bild: Antal Imre/Imre Antal)

(Bild: Antal Imre/Imre Antal)

(Bild: Antal Imre/Imre Antal)

Absperrungen vor dem Bundeskanzleramt

(Bild: Antal Imre/Imre Antal)

(Bild: Antal Imre/Imre Antal, Krone KREATIV)

Wallner: „Brachen keinen Stillstand über Monate“
Lediglich Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner hatte sich im Vorfeld der Sitzung gegenüber der „Krone“ geäußert. Er deutete an, dass es in der ÖVP noch völlig unklar ist, in welche Richtung die Reise gehen wird. „Wir müssen die Personaldiskussion mit Klarheit und Ruhe führen, aber wir werden sie führen müssen. Und da muss ich ja ein bisschen um Geduld bitten, das wird schon ein paar Stunden dauern.“

Die Telefone seien die ganze Nacht heiß gelaufen. „Aber es ist keine einfache Situation. Ich meine, man muss jetzt alles unternehmen, dass man nicht Richtung einer Staatskrise schlittert, weil das hat Österreich bei Gott nicht verdient. Wir sind in einer schwierigen Lage und ich glaube, auch aus Sicht der Länder ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass man alles unternehmen sollte, um in die Gänge zu kommen. Was wir jetzt überhaupt nicht brauchen, ist Stillstand über Monate hinweg und ich halte auch persönlich nichts von Neuwahlen.“

Neuwahlen würden einen Stillstand bedeuten und das sei auch riskant, was die Wirtschaftslage angeht. „Wir müssen es auch von dieser Seite betrachten und auch sagen, vermutlich auch gemeinsam mit dem Bundespräsidenten, der ist auch jetzt am Zug, zu sagen, was ist jetzt für die Republik und aus Staatsräson heraus wirklich notwendig und was nicht. Und das ist bei Gott keine leichte Situation. Dieser Rückzug verschiedener Leute, der mich eigentlich ärgert im Nachhinein gesehen, der löst ja eine halbe Staatskrise aus und das ist nicht vernünftig.“

Wohl noch keine fixe Entscheidung am Sonntag
Laut Informationen der „Krone“ ist es möglich, dass am Sonntag nur eine interimistische Lösung für die Nachfolge Nehammers getroffen wird. Zudem dürfte es auch keine Marathonsitzung geben – die ÖVP-Länderchefs haben bereits am Nachmittag andere Termine, die sie wahrzunehmen gedenken, hieß es. Gegen 14.30 Uhr wird jedenfalls unabhängig davon eine Stellungnahme von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erwartet. 

Offiziell hatte es von den Landesfürsten der Volkspartei lobende Worte für den scheidenden Bundeskanzler gegeben. Man bemühte sich, Einigkeit zu demonstrieren, indem man schnell der SPÖ den Schwarzen Peter zuschob. 

Der burgenländische ÖVP-Obmann Christian Sagartz sprach von einer „Blockadehaltung“, Wiens ÖVP-Chef Karl Mahrer warf SPÖ-Chef Andreas Babler vor, er habe „die SPÖ in eine ideologische Handlungsunfähigkeit geführt“. Auch Nehammer selbst hatte zuvor gemeint, in der SPÖ hätten „die destruktiven Kräfte die Oberhand gewonnen“.