„Trifft keine Schuld“

Kickl jubelt via Facebook, bleibt aber inhaltsleer

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Herbert Kickl könnte nun doch bald am Ziel seines politischen Kurses stehen, nämlich Bundeskanzler der Republik Österreich zu werden. Vor seinem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag meldete sich der FPÖ-Chef nun via Facebook zu Wort. 

Geplatzte Regierungsverhandlungen, ein blitzartiger Umbau an der ÖVP-Spitze und der Rückzug des Bundeskanzlers – aktuell bleibt in der österreichischen Innenpolitik kein Stein auf dem anderen. 

Die FPÖ als lachender Vierter
Lachender Vierter in diesem Fall ist die FPÖ. Denn nun muss sogar Bundespräsident Alexander Van der Bellen über seinen Schatten springen und möglicherweise Herbert Kickl einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen – oder eben Neuwahlen ausrufen. 

Damit könnte Kickl bald am Ziel seiner politischen Karriere stehen und als Bundeskanzler angelobt werden. Via Facebook meldete sich der FPÖ-Chef am Sonntagnachmittag zu Wort – mit den bekannten Floskeln, aber ohne Inhaltliches. 

Kickls Traum vom „Volkskanzler“
So hielt er fest, dass „wir als FPÖ mit unserer Skepsis gegenüber dem Versuch des ,experimentellen Regierens‘ in Form einer Austro-Ampel Recht behalten haben. Uns trifft keine Verantwortung für verlorene Zeit, für chaotische Zustände und den enormen Vertrauensschaden, der entstanden ist.“ Im Gegenteil, so Kickl: „Klar ist, dass die FPÖ der einzig stabile Faktor der österreichischen Innenpolitik war und ist.“

Er werde am Montag nach dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten kein Statement abgeben, so Kickl. Dafür ersuche er um Verständnis. Abschließend ließ er noch wissen: „Ich bleibe bei dem, was ich immer gesagt habe: zuerst das Volk und dann der Kanzler.“

Als „Volkskanzler“ hatte sich Kickl ja bereits zu Wahlkampfzeiten inszeniert – doch trotz Wahlsieg hatte er keinen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, da sich keiner der potenziellen Partner mit ihm ins Koalitionsgeschehen stürzen wollte. Ex-ÖVP-Chef Karl Nehammer hatte auf sein Wahlversprechen gepocht, mit Kickl keine Regierung zu bilden, was ihn möglicherweise letzten Endes seinen Job gekostet haben könnte. 

ÖVP mit 180-Grad-Wende
Denn die ÖVP-Spitze in Person des frisch gewählten Vorsitzenden Christian Stocker schlug mit einer 180-Grad-Wende nun deutlich versöhnlichere Töne an. Eine Neuauflage der Zusammenarbeit von Volkspartei und Freiheitlichen erscheint damit wahrscheinlich, diesmal eben unter einem blauen Kanzler.