Kein „Hochrisikospiel“

Warum eine FPÖ/ÖVP-Koalition wahrscheinlich ist

Ministerinnen und Minister im Nationalrat

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind nun ziemlich wahrscheinlich geworden. Dazu tragen etwa die Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem neuen ÖVP-Chef Christian Stocker bei.

Wie berichtet, hatte Van der Bellen etwa gesagt, dass „die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, leiser geworden“ seien. Damit habe sich ein neuer Weg aufgetan. Er schloss nicht aus, Kickl den neuen Regierungsbildungsauftrag zu erteilen.

„Ich glaube, dass mit der Änderung dieser Linie bei Van der Bellen und auch der ÖVP (...) die Tore sehr weit in Richtung einer blau-schwarzen Zusammenarbeit geöffnet wurden“, sagte Politikberater Thomas Hofer. Kickl könne wohl ein Bekenntnis zu Menschenrechten, Medienfreiheit und zur EU „umschiffen“.

Laut dem neuen ÖVP-Chef Stocker will seine Partei ein allfälliges Gesprächsangebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen. „Jetzt kommt es darauf an, wie Kickl reagiert – auch auf die Personalia Stocker“, sagte Meinungsforscher Peter Hajek.

„Besser als Neuwahlen“
Dass die ÖVP jetzt entgegen ihrer Ankündigung im Nationalratswahlkampf doch mit Kickl koalieren will, ist für die Analysten den Umständen geschuldet. Kurzfristig sei das besser für die Partei als Neuwahlen. Die ÖVP könne nämlich wohl die 26,3 Prozent aus dem Urnengang vom 29. September nicht mehr erreichen, sagte Hajek. „Neuwahlen wären ein echtes Hochrisikospiel gewesen“, ergänzte Hofer.

Langfristig habe die Partei aber Probleme, beispielsweise den zunehmenden Verlust an Unterscheidungskraft zur FPÖ. Enttäuschte ÖVP-Wählerinnen und -wähler „aus dem bürgerlich-liberalen Segment“ könnten zu den NEOS abwandern. Sowohl die ÖVP als auch die SPÖ hätten mit dem Scheitern der Verhandlungen gezeigt, dass sich die Republik nicht auf sie verlassen könne, sagte Hajek.