Gespräch mit Sagartz

Wirbel in der Politik: „Blauer“ Montag für die ÖVP

Die derzeitige Rolle der ÖVP in der hohen Politik wirft bei vielen Bürgern grundlegende Fragen auf. Was engagierte Eltern wundert, kann der Nachwuchs noch ganz gelassen hinnehmen. Erst die Folgen werden nachkommende Generationen zu spüren bekommen.

(Bild: Heinz-Peter Bader)

Neu eingefärbt ist der Kurs zur Bildung einer Bundesregierung. Das strikte „Nein zur Kickl-FPÖ“ lautet jetzt „Ja zu Gesprächen“. Der türkise Landesobmann erklärt, warum. 

Seit Monaten ist FPÖ-Chef Herbert Kickl innerhalb der ÖVP ein rotes Tuch. „Das ist das, was fix ist“, gab NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in der ORF-Pressestunde im Februar 2024 zur Antwort, als sie gefragt wurde, ob die ÖVP definitiv nicht mit der Kickl-FPÖ koalieren wird. „Es wird keinen Bundeskanzler Kickl geben, nicht mit uns“, stellte kurz darauf Außenminister Alexander Schallenberg fest.

„Mit Aussagen brandgefährlich“
„Kickl darf im Interesse der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung keine Regierungsverantwortung übernehmen“, hieß es im September. Fast zeitgleich hielt Burgenlands ÖVP-Chef Christian Sagartz fest: „Kickl ist mit seinen Aussagen brandgefährlich und er hat gezeigt, was er als Innenminister anstellen kann. Für mich und alle in der ÖVP ist klar, mit Herbert Kickl gibt es keinen Staat zu machen und keine Koalition.“

Bundespräsident Van der Bellen sprang über seinen eigenen Schatten. Und das gleiche Verantwortungsgefühl erwarte ich mir von allen anderen Beteiligten.

Burgenlands ÖVP-Chef Christian Sagartz

Bild: ÖVP-Büro

Regierungsbildung von Van der Bellen
Jetzt ist alles anders. Wie die „Krone“ online berichtete, war Sagartz nach dem Rücktritt von Kanzler Karl Nehammer der erste türkise Landesobmann, der die Blauen in der Führungsrolle sah. Noch vor der parteiinternen Krisensitzung am Dreikönigstag im Kanzleramt war für Sagartz klar, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen seiner Verantwortung nachkommen und der FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen müsse. Das hat Van der Bellen gemacht.

Der Auftrag ist klar: Der Wahlsieger soll mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen eintreten. „Damit sprang der Bundespräsident über seinen eigenen Schatten. Und das gleiche Verantwortungsgefühl erwarte ich mir von allen anderen Beteiligten. Denn jetzt geht es darum, rasch eine tragfähige Regierung für Österreich zu bilden. Das haben sich die Menschen verdient“, erklärt Sagartz. Alles in allem „blausibel“.