Nach 100 Tagen. Mit Spannung war er erwartet worden, der erste Auftritt Herbert Kickls als von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dreikönigstag doch noch mit der Regierungsbildung Beauftragter. Er ließ dabei keine Zweifel offen, dass er festen Willens sei, eine Regierung zu bilden und das Land zu führen. Er stellt sich eine „Koalition neuen Typs“ vor und betonte, man werde rasch Klarheit brauchen. Immerhin waren es mit gestern bereits 100 Tage, seit die Wahl geschlagen wurde. Gleichzeitig ließ er aber auch keine Zweifel daran, dass die Freiheitlichen keine Angst vor einem Scheitern der Verhandlungen haben – die FPÖ sei für Neuwahlen gerüstet. Ja, das weiß man. Und man weiß auch, dass dann – wie alle aktuellen Umfragen beweisen - die FPÖ noch viel deutlicher als im vergangenen September gewinnen und die ÖVP noch viel deutlicher als vor 100 Tagen verlieren würde.
Warm anziehen. Kalt soll es in den nächsten Tagen in weiten Teilen Österreichs werden, teils bitterkalt. Da heißt es, im wahrsten Sinne des Wortes: warm anziehen! Im übertragenen Sinn muss sich - das allerdings nicht nur jetzt im Winter – die ÖVP warm anziehen.
Das wurde bei Herbert Kickls Botschaft am Dienstag glasklar: Er wird will bei der Regierungsbildung schnell sein – und es dabei dem Juniorpartner ganz sicher nicht leicht machen. Denn wer Österreich in die üble aktuelle Lage gebracht hat, stellte Kickl unmissverständlich klar: die von der ÖVP geführte Vorgängerregierung. Er sprach von „verspieltem Geld und Vertrauen“, von „an die Wand gefahren“, von „politischen Todsünden“, davon, dass „nach dem Niedergang der letzten Jahre“ nun ein „massiver Wiederaufbau“ nötig sei. Er, Kickl, sei von vielen gewarnt worden, ob man denn dieser ÖVP überhaupt vertrauen könne - die wollen doch die Blauen ausrutschen lassen. Und Kickl vergaß auch nicht, darauf hinzuweisen, dass es ein klares Bewusstsein geben müsse, wer die Wahl gewonnen hat.
Nein, von einer koalitionären Liebesheirat sind FPÖ und ÖVP Lichtjahre entfernt, wie auch von einer Partnerschaft auf Augenhöhe. Kickl hat klargemacht, wer in dieser Beziehung der Herr im Haus sein wird. Das wird nicht lustig für die Türkis-Schwarzen. Freilich muss man nicht viel Mitleid mit der ÖVP haben. Sie hat sich – mit tatkräftiger „Hilfe“ des Bundespräsidenten – selbst in diese fatale Verhandlungsposition manövriert.
Kommen Sie gut durch den Mittwoch!
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