Ein Nachfolger für den scheidenden Bundeskanzler Karl Nehammer ist gefunden. Mit Außenminister Alexander Schallenberg wird ein alter Bekannter am Ballhausplatz Quartier beziehen. Er soll bis zur Bildung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte übernehmen.
Dem Vernehmen nach hat sich der bisherige Außenminister im Rennen gegen Verfassungsministerin Karoline Edtstadler durchgesetzt, wie die „Krone“ bereits berichtete. Schallenberg bleibt Außenminister und wird ab Freitag in Doppelfunktion auch die Bundeskanzler-Agenden betreuen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ihn an diesem Tag „mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen“, wie es aus der Hofburg hieß.
Schallenberg hat den Zuschlag wohl bekommen, weil er das Amt bereits kennt: Er übernahm (nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz) am 11. Oktober 2021 das Amt des Bundeskanzlers und trat nur zweieinhalb Monate später – nachdem Kurz auch als ÖVP-Obmann abdankte – für Nehammer wieder zur Seite, der tags darauf als Chef der Volkspartei und Bundeskanzler designiert wurde.
Jetzt dreht sich der Spieß um, Schallenberg übernimmt erneut – und wieder auf absehbare Zeit. Der nächsten Regierung dürfte Österreichs Chefdiplomat dennoch nicht mehr angehören. Der neue alte Bundeskanzler hat angekündigt, unter Herbert Kickl kein Ministeramt annehmen zu wollen.
Nehammer wird sein Amt am Freitag zurücklegen. Innerparteilich ist die Übergabe schon erfolgt, der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wurde am Sonntag zum geschäftsführenden ÖVP-Obmann bestimmt. Dieser hat für 14 Uhr ein Pressestatement zu den aktuellen Entwicklungen angekündigt.
Bundeskanzler will künftig schweigen
Nehammer betonte zuletzt in seinem Podcast, dass es sein Ziel gewesen sei, Kickl als Kanzler zu verhindern. „Weil ich immer der Überzeugung und der Haltung war, dass das durch sein Amtsverständnis, wie er Politik lebt, nicht gut ist für unser Land“. Dies sei ihm durch das Scheitern der Koalitionsverhandlungen nicht gelungen, das habe „vielerlei Gründe“. „Aber gerade dann ist es wichtig, finde ich, wenn das dann eben so eintritt, dann auch den Menschen zu zeigen, nach wie vor zu zeigen, dass das, was ich vorher gesagt habe, auch nachher einhalte.“
Künftig wolle er keine Interviews mehr geben. Er finde es „entbehrlich“, dann „als sogenannter Balkon Muppet“ von der Seite zu kommentieren. „Ich werde alles dafür tun, mich zu hüten, so zu werden.“
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