Geht neue Wege

Minister Polaschek zieht sich aus Politik zurück

Innenpolitik
09.01.2025 14:25

Der nächste ÖVP-Spitzenpolitiker wirft das Handtuch: Bildungsminister Martin Polaschek hat am Donnerstag angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen. Wie die „Krone“ erfuhr, hat Polaschek ein Rückkehrrecht in seinem Vertrag mit der Universität Graz festgeschrieben, wo er als außerordentlicher Professor tätig war.

Vorerst werde Polaschek, der schon vor der Nationalratswahl Ende September ein Ministeramt in einer Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen hatte, jedenfalls eine Pause einlegen. Noch am Dienstag war er etwa beim Empfang des Gemeindebund-Präsidenten Johannes Pressl in St. Pölten zu Gast.

Polaschek folgte 2021 auf Faßmann
Polaschek war im Dezember 2021 Heinz Faßmann als Bildungsminister nachgefolgt und stand damit mehr als drei Jahre an der Spitze des Ministeriums am Minoritenplatz. Zuvor war der Rechtshistoriker zunächst Vizerektor und danach Rektor der Universität Graz bzw. langjähriger Leiter des Forums Lehre der Universitätenkonferenz. In dieser Funktion arbeitete er unter anderem vor rund zehn Jahren federführend an der Reform der Lehrerausbildung samt Einführung des Bachelor/Master-Systems mit – als Minister war er zuletzt wiederum für deren erneute Überarbeitung zuständig.

In seiner Amtszeit stellte der 59-jährige Steirer unter anderem den Quereinstieg für Lehrpersonal auf neue Beine. So wurde unter anderem ein Zertifizierungsverfahren eingeführt – aufgrund des Lehrermangels warb Polaschek mit seiner Initiative „Klasse Job“ aktiv um Akademiker aus entsprechenden Berufsfeldern, die in Schulklassen wechseln wollen. Auch Unterstützungspersonal für Lehrer wurde in seiner Amtszeit verstärkt rekrutiert.

Martin Polaschek zieht sich aus der Politik zurück. (Bild: krone.tv)
Martin Polaschek zieht sich aus der Politik zurück.

Im Wissenschaftsbereich setzte er unter anderem auf Initiativen gegen Wissenschaftsskepsis und brachte das Universitätsbudget für die Jahre 2025 bis 2027 mit einem Plus von rund 30 Prozent ins Trockene. In den Jahren davor hatte er unter seiner ehemaligen Rektorskollegenschaft umgekehrt teils für Unmut gesorgt, als das Uni-Budget trotz steigender Inflation nicht entsprechend angepasst wurde.

Abgänge von Raab und Schallenberg
Erst am Dienstag hatte Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab bekannt gegeben, dass auch sie neue Wege gehen wird. Zuvor hatte schon Außenminister Alexander Schallenberg, der temporär das Amt des Übergangskanzlers übernimmt, verlautbart, dass er in einer Regierung unter FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht mehr zur Verfügung stehen wird.

Edtstadler wird Landeshauptfrau in Salzburg
Schon seit Wochen steht außerdem Karoline Edtstadlers Abgang fest. Wie aus Salzburg am Donnerstag verkündet wurde, übernimmt sie dort im Sommer den Posten von Wilfried Haslauer und wird neue Landeshauptfrau.

Seit Längerem steht fest, dass der frühere Finanzminister Magnus Brunner nach Brüssel wechselt. Er wurde Anfang November als EU-Kommissar bestätigt.

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