Die bevorstehende politische Zeitenwende bringt gewaltige Farbverschiebungen mit sich. Nach zahlreichen Ländern, wird nun auch der Bund tiefblau eingefärbt, während das Türkis von Sebastian Kurz immer blasser wird. Aus der ÖVP-Regierungsmannschaft scheiden mindestens sieben Minister aus.
Die Abgänge von Magnus Brunner und Martin Kocher sind schon länger bekannt. Der frühere Finanzminister ist EU-Kommissar geworden und der Noch-Wirtschaftsminister wird im September Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank.
Vier ÖVP-Minister haben Chance auf Verbleib
Dass Europaministerin Karoline Edtstadler unter einem Kanzler Herbert Kickl nicht weiter macht, ist nicht neu, ihr künftiger Job als Landeshauptfrau von Salzburg überrascht dagegen schon. Aus dem Amt scheiden auf Seite der ÖVP auch die Minister Alexander Schallenberg (Außen), Susanne Raab (Frauen und Integration) und Martin Polaschek (Bildung).
Raab übernimmt die Führung der Migrationsagentur ICMP vom früheren ÖVP-Chef Michael Spindelegger, Polaschek hat ein Rückkehrrecht an die Uni Graz, allerdings nicht mehr als Rektor. Die Zukunft Schallenbergs ist noch offen.
In der ÖVP werden die Posten weniger
Gute Aussichten auf einen Verbleib in der Regierung haben Klaudia Tanner (Verteidigung), Claudia Plakolm (Jugend) und Norbert Totschnig (Landwirtschaft). Auch Innenminister Gerhard Karner würde gerne weitermachen. Neu dazu kommt fix der designierte Parteichef Christian Stocker als Vizekanzler.
Dem Neuling aus Oberösterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, werden auch gewisse Chancen auf ein Ministeramt nachgesagt. Ein möglicher Kandidat für das Außenamt ist Peter Launsky-Tieffenthal, Diplomat und Regierungssprecher von Türkis-Blau.
FPÖ kann sieben mindestens Ministerposten besetzen
Groß im Kommen sind die Blauen. Sie werden voraussichtlich mindestens sieben Regierungsmitglieder stellen. Neben Kanzler Herbert Kickl sind die zwei Parteisekretäre Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz sowie Kickls Stellvertreterinnen Susanne Fürst und Dagmar Belakowitsch für Ministerposten im Gespräch.
Als Fixstarter gilt der Finanzexperte und Ex-ÖBB-Vorstand Arnold Schiefer. Genannt werden auch der bisherige Klubdirektor und Neo-Mandatar Norbert Nemeth, FPÖ-Wirtschaftsexpertin Barbara Kolm. Barbara Kolm und Kickls Chefstratege Reinhard Teufel. Letzterer könnte als Kabinettschef oder Kanzleramtsminister vom NÖ-Landtag auf den Ballhausplatz übersiedeln.
Nehammer nimmt Nationalratsmandat nicht an
Von den ÖVP-Ministerin, die fix gehen, wird keiner im Nationalrat als Abgeordneter landen. Schallenberg hat nicht kandidiert, alle anderen haben einen anderen Job. Nehammer wird sein Mandat zurücklegen. Er hat kein Recht auf die übliche sechsmonatige Gehaltsfortzahlung, weil er ein Mandat hätte.
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