Übergangskanzler

Schallenberg hilft zum zweiten Mal aus

Außenminister Alexander Schallenberg ist am Freitagvormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger des scheidenden Kanzlers Karl Nehammer angelobt worden. Der weiterhin auch als ÖVP-Außenminister agierende 55-Jährige soll die Amtsgeschäfte so lange führen, bis die künftige Regierung in Amt und Würden ist.

Vor dem offiziellen Teil ließ das rot-weiß-rote Staatsoberhaupt die jüngsten Entwicklungen in der Innenpolitik Revue passieren und sprach von „turbulenten Tagen“, die hinter der Zweiten Republik liegen. Anschließend bedankte er sich bei Nehammer und enthob ihn von seinem Amt. Danach betraute Van der Bellen „das längstdienende Mitglied der Regierung“ mit der Fortführung der Amtsgeschäfte in der „einstweiligen Bundesregierung“.

Der Präsident bedankte sich herzlich beim scheidenden und auch beim neuen Bundeskanzler.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Nach dem Ableisten der Gelöbnisformel und der notwendigen Unterschriften begann Schallenbergs zweite Amtszeit an der Regierungsspitze. Schon 2021 hatte er gut zwei Monate als Bundeskanzler gedient – nämlich zwischen dem Rückzug von Sebastian Kurz und der Installierung von Nehammer, dessen Vorgänger und Nachfolger er damit in einem ist. 

Strebt kein Ministeramt unter Kickl an
Anfang kommender Woche plant Schallenberg einen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel. Dauerhaft dürfte er in der Regierung nicht verbleiben, strebt er doch unter einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) kein Ministeramt mehr an.