Von Oberösterreich

Salzburg übernahm Landeshauptleute-Vorsitz

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP; li.) und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP)

(Bild: NEUMAYR FOTOGRAFIE / CHRISTIAN LEOPOLD)

Zum dritten und letzten Mal hat Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) am Freitag auch formal den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz übernommen. Und zwar von Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Beim Festakt in der Abtei Michaelbeuern bot er der künftigen Bundesregierung eine „Reformpartnerschaft“ an. 

Ziel der Reformpartnerschaft sei es, die anstehenden Aufgaben in Zukunft schlanker, effizienter und kostengünstiger bewältigen können. „Wir haben der Frage nachzugehen, welche Aufgaben in Österreich wo am besten aufgehoben sind. Ziel ist, die optimale Versorgung zu gewährleisten und diese auch finanzieren zu können“, sagte Haslauer am Tag nach der Ankündigung seines Rücktritts mit 2. Juli, also direkt nach Ende seines Vorsitzes, der halbjährlich alphabetisch von Bundesland zu Bundesland wechselt.

Haslauer will mehr Geld für die Aufgaben der Länder
Neben der Frage der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern wird es im kommenden Halbjahr auch ums Geld gehen. Denn in den Aufgabenbereichen der Länder wie Gesundheit, Soziales, Pflichtschulen oder Kinderbetreuung gebe es eine „gigantische Kostenentwicklung“, daher müsse man „den Schlüssel sozusagen vertikal überdenken“. „Wir brauchen da mehr Mittel, sonst können wir die Standards nicht aufrechterhalten“, sagte Haslauer.

Stelzer betonte, dass er mit dem Begriff „Schwierige Zeiten“ vorsichtig umgehe, „aber wir haben zuletzt doch vieles erlebt. Dieses Jahr hält viele Aufgaben für uns bereit, aus denen wir Perspektiven und Chancen für die Menschen herausarbeiten müssen.“

Wechsel auch in der Bundesrats-Präsidentschaft
Beim Festakt wurde heute auch die offizielle Übergabe der Präsidentschaft im Bundesrat vollzogen, der analog zum Vorsitz in der LH-Konferenz wechselt und nun vom Oberösterreicher Franz Ebner zur Salzburgerin Andrea Eder-Gitschthaler überging.