Einstimmig und unter donnerndem Applaus haben die Delegierten der AfD die Parteivorsitzende Alice Weidel am Samstag zu ihrer Kanzlerkandidatin für die deutsche Bundestagswahl gemacht. Zuvor wurde der Parteitag der in Teilen rechtsextremen Partei von Linken Demonstranten gestört.
Zur Kanzlerkandidatin wurde Weidel per Akklamation durch Aufstehen gekürt. Eine Abstimmung mit Auszählung der Stimmen gab es nicht. Zuvor hatte der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla mit Blick auf aktuelle Umfragen an die knapp 600 Delegierten im sächsischen Riesa appelliert: „Jetzt müssen wir die 20-Prozent-Marke hinter uns lassen und weiter klettern“, mit dem Ziel, Weidel auch zur deutschen Bundeskanzlerin zu machen.
Rechte auch in Deutschland im Aufwind
Die AfD liegt in Wählerumfragen seit Monaten mit großem Abstand auf dem zweiten Platz hinter CDU und CSU. Eine Chance auf eine Regierungsbeteiligung hat sie momentan nicht, weil keine andere Partei mit ihr koalieren will.
Der Parteitag hatte zuvor aufgrund von Blockaden und Protestaktionen von AfD-Gegnern auf mehreren Zufahrtsstraßen mit deutlicher Verspätung begonnen. Das zweitägige Treffen sollte um 10 Uhr beginnen und startete schließlich erst einige Minuten nach 12 Uhr. Parteichef Chrupalla nannte die Anreise mehr als beschwerlich.
Verschiedene Mitglieder des Bundesvorstandes waren nach eigenen Angaben frühzeitig mit Bussen unter Polizeibegleitung problemlos angereist. Bei anderen AfD-Vertretern kam es zu großen Verzögerungen, weil sie wegen Blockaden im Stau standen. Auch das Auto der Parteivorsitzenden Weidel wurde nach Angaben aus Parteikreisen von Demonstranten aufgehalten.
Großaufgebot der Polizei vor Ort
Gegen den Parteitag in Riesa hatte sich im Vorfeld breiter Protest aus der Bevölkerung formiert. Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften hatten zum Widerstand aufgerufen. Die Polizei sicherte den Veranstaltungsort mit einem Großaufgebot ab.
Die Protestierenden reisten bereits am frühen Morgen mit Bussen und Zügen an und blockierten wichtige Zufahrtsstraßen. Die Stimmung war teils aufgeheizt, vielerorts standen sich Demonstranten und Polizei gegenüber. Zeitweise war die Lage angespannt.
Zwischenzeitlich sei es „dynamisch“ in der Stadt gewesen, sagte ein Polizeisprecher, „vor allem in den dunkleren Morgenstunden“. Teilweise hätten Demonstranten zurückgedrängt werden müssen, vereinzelt habe es Versuche gegeben, Absperrungen zu durchbrechen. Am Vormittag entspannte sich demnach die Lage. Insgesamt sei es ruhig geblieben, hieß es von der Polizei.
Auch Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt
Einen Parteitag hielten am Samstag auch die Mitglieder der SPD in Berlin ab. Dort ist Bundeskanzler Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt werden.
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