Wahlsieg annulliert

Rumänien: Massendemo für rechtsextremen Kandidaten

Zehntausende Rumänen gingen in Bukarest für Calin Georgescu auf die Straße.

(Bild: AFP)

Zehntausende Menschen haben in der rumänischen Hauptstadt Bukarest  für den verhinderten rechtsextremen und prorussischen Präsidentschaftskandidaten Calin Georgescu demonstriert. Die Teilnehmer zogen durch das Zentrum und forderten unter anderem den Rücktritt des amtierenden Präsidenten Klaus Iohannis.

Außerdem verlangten die Demonstranten, dass das Verfassungsgericht seine Entscheidung rückgängig macht, mit der es die erste Runde der Präsidentschaftswahl Ende November für ungültig erklärt und eine Neuaustragung der Wahl angeordnet hatte. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte die rechtsextreme Partei AUR.

Deshalb wurde die Wahl annulliert
Georgescu hatte im damaligen ersten Wahlgang völlig überraschend den ersten Platz errungen. Das Verfassungsgericht begründete die Annullierung der Wahl damit, dass der gesamte Wahlprozess irregulär verlaufen sei. Unter anderem seien die Wähler durch eine gesetzwidrige bevorzugte Behandlung eines Kandidaten in sozialen Medien manipuliert worden, argumentierte das Gericht.

Calin Georgescu hatte im damaligen ersten Wahlgang völlig überraschend den ersten Platz errungen.

(Bild: AFP/Octav Ganea)

Georgescu war früher Mitglied der extrem rechten AUR, trat aber im Streit aus. Er vertritt prorussische Positionen, will die Unterstützung der Ukraine durch das NATO-Land Rumänien beenden, verbreitet Verschwörungstheorien und glorifiziert die als „Legionäre“ bekannten rumänischen Faschisten aus der Zeit vor 1945.

Die neue Präsidentenwahl soll am 4. Mai stattfinden. Eine mögliche Stichwahl ist für den 18. Mai geplant.