Nach Sabotageakten

NATO startet Mission zum Schutz von Unterseekabeln

Bei der Mission geht es laut NATO-Generalsekretär Rutte um „erhöhte Wachsamkeit im Ostseeraum“.

(Bild: APA/AP/Antti Aimo-Koivisto)

Nach vermuteten Sabotageakten gegen Unterseekabel und Stromleitungen in der Ostsee verstärkt die NATO ihre Patrouillen in der Region. Generalsekretär Mark Rutte kündigte dafür am Dienstag nach einem Gipfel der Ostsee-Anrainer in Helsinki die Mission „Baltic Sentry“ (etwa: baltischer Wachposten) an.

Sie untersteht dem NATO-Oberbefehlshaber für Europa, Christopher Cavoli, und umfasst nach Ruttes Worten Kriegsschiffe, U-Boote, Aufklärungsflugzeuge, Satelliten und Drohnen. Bei der Mission gehe es um „erhöhte Wachsamkeit im Ostseeraum“, betonte Rutte. Wie viele Fregatten zum Einsatz kommen sollen, sagte er nicht. Er wolle „den Feind nicht noch klüger machen, als er ohnehin schon ist“, betonte der Niederländer.

In den vergangenen Monaten waren mehrere Daten- und Stromkabel in der Ostsee beschädigt worden. In der NATO besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt. Auch China geriet wegen der Vorfälle zwischenzeitlich ins Visier.

Entschiedeneres Vorgehen gegen Schattenflotte
Die Alliierten vereinbarten in Helsinki auch, direkt gegen Schiffe vorzugehen, von denen Gefahren ausgehen. „Wir behalten uns das Recht vor, im Einklang mit dem Völkerrecht gegen alle Schiffe vorzugehen, die im Verdacht stehen, Sanktionen zu umgehen und unsere Sicherheit zu gefährden, Infrastruktur und die Umwelt bedrohen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Künftig sollen Schiffsversicherungszertifikate überprüft und Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte aus alten Schiffen unter internationaler Flagge verschärft werden, mit denen Russland westliche Sanktionen gegen Ölexporte umgeht.

„Wir sind zutiefst besorgt über Handlungen, seien sie fahrlässig oder böswillig, die kritische unterseeische Infrastrukturen beschädigen oder deren Funktionieren bedrohen“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. „Wir verurteilen Sabotageakte gegen kritische unterseeische Infrastrukturen aufs Schärfste. Auf jeden Angriff auf unsere Infrastruktur werden wir robust und entschlossen reagieren.“

Indirekte Androhung von Sanktionen
Russland und China, die hinter den Beschädigungen der Strom- und Kommunikationskabel durch Schiffsanker gesehen werden, werden indirekt Sanktionen angedroht: Man werde die Rechenschaftspflichten für die Schiffe erhöhen – „einschließlich der Entschädigung für Schäden“, hieß es in der Erklärung.

Hintergrund der Spannungen mit Russland ist nicht nur der Ukraine-Krieg, sondern auch, dass die baltischen Staaten im Februar endgültig die noch bestehenden Verbindungen zum russischen Stromnetz kappen wollen.