Innovation verhindert?

Britische Kartellbehörde prüft Google-Suchmaschine

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Die britische Wettbewerbsaufsicht CMA hat eine Untersuchung gegen Googles Suche eingeleitet. Die Kartellbehörde erklärte am Dienstag, sie werde prüfen, ob das Unternehmen seine Marktstellung nutze, „um Innovationen durch andere zu verhindern“ und ob es seine eigenen Dienste bevorzuge.

Die Untersuchung beziehe sich auch auf „potenziell ausbeuterisches Verhalten“, darunter die Erhebung großer Mengen von Verbraucherdaten ohne Einwilligung der Betroffenen.

Die Untersuchung könnte dazu führen, dass Google ein „strategischer Marktstatus“ zuerkannt wird. Dies hätte strengere Auflagen für den US-Konzern zur Folge. Er könnte etwa dazu verpflichtet werden, im Netz gesammelte Daten anderen Marktteilnehmern zur Verfügung zu stellen.

Verschärfte Vorschriften in Großbritannien
Grundlage dafür sind verschärfte Vorschriften, die seit Anfang des Jahres in Großbritannien gelten. Die britische Kartellbehörde hat seitdem mehr Befugnisse, um die Marktmacht von Digitalriesen einzuschränken. Die neuen Regeln ähneln dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), das im vergangenen Jahr in der EU in Kraft getreten war.

„Millionen von Menschen und Unternehmen im Vereinigten Königreich verlassen sich auf die Such- und Werbedienste von Google“, erklärte CMA-Chefin Sarah Cardell. „90 Prozent der Suchanfragen erfolgen über die Plattform von Google und mehr als 200.000 britische Unternehmen werben dort“. Daher sei es so wichtig sicherzustellen, „dass diese Dienste gute Ergebnisse für Menschen und Unternehmen liefern und dass gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen“.

Die Untersuchung soll nach Angaben der Kartellbehörde innerhalb von neun Monaten abgeschlossen werden.