Gemeindewahlen

Gamon: „Die Struktur vieler Ortschaften bröckelt“

Neos-Landessprecherin Claudia Gamon schwor ihre Partei auf die Gemeindewahlen im März ein.

(Bild: Neos/Benjamin Hämmerle)

Bei der Landesmitgliederversammlung in Rankweil haben die Vorarlberger Neos den Wahlkampf für die Gemeindewahlen im März eingeläutet. Landessprecherin Claudia Gamon sparte dabei nicht mit Kritik an den „Altparteien“.

Wie alle kleineren Parteien haben auch die Ländle-Pinken damit zu kämpfen, auf kommunaler Ebene schlagkräftige Strukturen aufzubauen. Folglich ist das vorrangigste Ziel für die anstehenden Gemeindewahlen, die bereits bestehenden Ortsgruppen weiter zu stärken und neue Standorte zu erobern. Speziell in den einwohnerstarken Ortschaften Hohenems, Hard, Rankweil, Nüziders und Bludenz wollen die Pinken den Einzug in die Gemeindevertretung schaffen. Die Botschaft lautet: Wer Reformen will – gleich ob im Großen oder im Kleinen – muss Neos wählen.

Der Handlungsbedarf sei jedenfalls enorm, wie Landessprecherin Claudia Gamon bei ihrer Rede im Rankweiler Firmament unterstrich: „Über einem Großteil der Gemeinden kreist der Pleitegeier. Die Struktur vieler Ortschaften bröckelt, und es werden seit Jahren die falschen Prioritäten gesetzt. Jetzt ist Schluss mit dem Pfusch! Wenn Gemeinden überschuldet sind, ist das politischer Pfusch. Wenn es an ausreichender Kinderbetreuung fehlt, ist das Pfusch! Wenn Ortszentren veröden und die lokale Wirtschaft nicht läuft, ist das Pfusch! Es ist höchste Zeit, den Fokus auf das Wesentliche zu legen – auf die Zukunft unserer Gemeinden.“

Die Vorarlberger Neos hielten am Samstag im Rankweiler „Firmament“ ihre Mitgliederversammlung ab. 

(Bild: Neos/Benjamin Hämmerle)

Effizienter Einsatz von Steuergeld
Geht’s nach den Pinken, soll vorrangig in Bildung, Kinderbetreuung, die lokale Wirtschaft und zukunftsweisende Projekte investiert werden, anstatt das Steuergeld in ineffizienten und teuren Strukturen versickern zu lassen: „Wir werden verstärkt auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger achten und sicherstellen, dass es in nachhaltige und sinnvolle Maßnahmen fließt“, verspricht Gamon. Den Einwand, dass der Einfluss einer Kleinpartei auch auf Gemeindeebene arg begrenzt ist, lässt sie nicht gelten: „Wo wir Neos vertreten sind, hat sich bereits vieles verändert: Ein neues Verständnis von Transparenz und nachhaltiger Politik setzt sich durch.“ Allerdings, so schränkt die pinke Frontfrau ein, würden die Altparteien mit ihren „starren, ineffektiven Strukturen“ immer noch ein massives Bollwerk bilden: „Sie tun sich schwer damit, ihre überholten Gewohnheiten aufzugeben.“

Viel Luft nach oben
Bei den Gemeindewahlen 2020 kamen jene Listen, die eindeutig den Neos zuzuordnen sind, auf insgesamt drei Prozent der Stimmen. Angesichts der Tatsache, dass die Partei für den anstehenden Urnengang deutlich breiter aufgestellt ist, könnte dieses – überschaubare – Ergebnis getoppt werden.