Republikaner uneinig

TikTok ist in den USA schon wieder online

Weniger als 24 Stunden nach der Abschaltung ist TikTok in den USA bereits wieder online. Das teilte die Kurzvideo-Plattform am Sonntag (Ortszeit) mit. Trump habe Dienstleistern die nötige Zusicherung gegeben, dass sie bei einer weiteren Zusammenarbeit keine Strafen zu befürchten hätten (siehe Video oben).

„Wir haben keine andere Wahl, wir müssen TikTok retten“, sagte der künftige US-Präsident Donald Trump bei einer Kundgebung. Die App, die vor allem bei Jugendlichen beliebt ist, und ihre chinesische Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur Regierung in Peking unter Spionageverdacht. Daher verabschiedete der US-Kongress im vergangenen Jahr mit überparteilicher Mehrheit ein Gesetz, das ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner zu verkaufen.

Hälfte der Bevölkerung auf TikTok
Nachdem das Oberste Gericht eine Klage gegen das Verbot abgeschmettert hatte, schaltete sich TikTok am Wochenende zunächst ab. Davon waren 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer betroffen, die Hälfte der US-Bevölkerung.

TikTok ist wieder online.

(Bild: visuals6x - stock.adobe.com)

Trump will dem Unternehmen nun eine Gnadenfrist von 90 Tagen einräumen, um eine Lösung für den Streit zu finden. Er strebt eine 50-prozentige Beteiligung durch ein US-Unternehmen an. Die Regierung in Peking äußerte sich dazu zurückhaltend. Derartige Entscheidungen sollten Firmen „unabhängig treffen“. Einem Teilverkauf müsste wohl ohnehin zugestimmt werden.

In Trumps Republikanischer Partei regte sich zuletzt Widerstand. „Jetzt, da das Gesetz in Kraft getreten ist, gibt es keine rechtliche Grundlage für eine ‘Verlängerung‘ der Frist. Damit TikTok in Zukunft wieder online gehen kann, muss ByteDance einem Verkauf zustimmen, der die Anforderungen des Gesetzes für eine qualifizierte Veräußerung erfüllt, indem er alle Verbindungen zwischen TikTok und dem kommunistischen China kappt“, schrieben die Senatoren Tom Cotton und Pete Ricketts.