Wechsel auf Bluesky

Grüne EU-Abgeordnete kehren Musks X den Rücken

Digital
21.01.2025 10:01

Die grünen EU-Abgeordneten Thomas Waitz und Lena Schilling verlassen aus Protest gegen Tech-Milliardär Elon Musk dessen Onlinedienst X Richtung Konkurrent Bluesky.

Sie folgten damit zahlreiche anderen Prominenten aus Politik, Medien oder Kultur, die aus Protest gegen den Unterstützer des heute angelobten US-Präsidenten Donald Trump die Plattform X bereits verlassen haben. Auch die EU-Institutionen posten vermehrt auf Bluesky, bleiben aber meist weiterhin auf X.

X nun „Hass- und Desinformationsschleuder“
„Baba und fall ned. Elon Musk unterstützt Rechtsextreme und verwandelt seine Plattform in eine Hass- und Desinformationsschleuder. Es reicht. Ihr findet mich in Zukunft nur noch im Blauen Himmel“, so Delegationsleiter Waitz in seinem Abschiedspost auf X am Montag. „Oke byee! @elonmusk hat diese Plattform in ein Megafon für Desinformation und einen Spielplatz für Rechtsextreme verwandelt. Seine Einmischung in Europa ist extrem gefährlich für die Demokratie und die Menschenrechte. Deshalb bin ich weg hier – mehr dazu im blauen Himmel“, so Fraktionskollegin Lena Schilling.

Thomas Waitz – EU-Abgeordneter der Grünen aus der Steiermark (Bild: Europäisches Parlament/Mathieu Cugnot)
Thomas Waitz – EU-Abgeordneter der Grünen aus der Steiermark

EU-Institutionen posten vermehrt auf Bluesky
Auch die EU-Institutionen posten vermehrt auf Bluesky: So haben die meisten EU-Kommissionsmitglieder und ihre Präsidentin Ursula von der Leyen, zahlreiche EU-Abgeordnete und Präsidentin Roberta Metsola sowie Ratspräsident Antonio Costa zwar nach wie vor Accounts auf X. Sie posten ihre Nachrichten aber mittlerweile meist zeitgleich auf beiden Plattformen. Bluesky versteht sich als „dezentrale Alternative“ zu X, und ist seit Februar 2024 öffentlich zugänglich. Es wurde von einem Twitter-Mitbegründer gestartet.

Seit dem Kauf von X (vormals Twitter) durch Tesla-Gründer Elon Musk mehren sich die Vorwürfe von Demokratiefeindlichkeit und Hetze gegen die Plattform. Gegen X laufen mehrere EU-Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Das Gesetz verpflichtet Online-Plattformen unter anderem, gegen Desinformation, Hetze und Propaganda vorzugehen. Kurz vor der Amtseinführung Donald Trumps hatte die Kommission ihren Umgang nochmals verschärft, und verlangt bis Mitte Februar zusätzliche Informationen.

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